Partikeltherapie
BEER: Patienten können endlich von Partikeltherapie profitieren – FDP begrüßt Einigung mit Rhön
Fluglärmpausen
ROCK: Al-Wazirs PR-Maßnahme wird Lärm nicht reduzieren - Bau von Terminal 3 darf nicht als Ablenkungsmanöver missbraucht werden
Regierungserklärung
GREILICH: Schwarz-grüne Schulpolitik der eingeschlafenen Hand statt klarer eigener Akzente – Regierung zehrt von Erfolgen der vergangenen Legislaturperiode
Bahnlärm
RENTSCH: Tunnelsystem kann bahnlärmgeplagtes Mittelrheintal entlasten – Lösung darf nicht an Blockade durch Rheinland-Pfalz scheitern
Untersuchungsausschuss 19/2
Oppositionsfraktionen wollen schnelle Vorlage der NSU-Akten und Anhörung von Sachverständigen
Halbjahresbilanz Schutzschirm
HAHN: Zahlen bestätigen Erfolg des Kommunalen Schutzschirms – „Rosenmontagserlass“ ist Gefahr für kommunale Selbstverwaltung und Freiheit der kommunalen Mandatsträger
Atomfonds
RENTSCH: Absehbare Niederlage für Hessen im Bundesrat – Kraft führt Landesregierung vor
Asylpolitik
ROCK: Landesregierung folgt FDP-Vorschlägen – jetzt Kommunen durch Flüchtlingsgipfel einbinden
Sportwetten
GREILICH: Klagewelle wegen unsinnigem Glückspielstaatsvertrag zu erwarten – Ministerpräsident Bouffier muss endlich handeln und rechtmäßige Regelung durchsetzen
Flughafen-Studie
LENDERS: Forsa-Umfrage belegt große Zustimmung zum Frankfurter Flughafen in der Bevölkerung – Landesregierung muss sich aus Unternehmensfragen endlich heraushalten
Windparkeröffnung in Freiensteinau
ROCK: Windparkeröffnung wird zum PR-Desaster - Minister Al-Wazir kneift
Kommunaler Finanzausgleich
HAHN: Landesregierung ohne erkennbares Konzept bei drängender Zukunftsfrage - FDP macht Minister Schäfer klare Vorschläge für Ausgestaltung des KFA
Bildungsgipfel
GREILICH: Gipfel kann nur erfolgreich sein, wenn ideologische Positionen außen vor bleiben – FDP setzt sich für praktische Verbesserungen ein
Terminal 3
RENTSCH: Studie belegt eindeutig das Wachstumspotential des Frankfurter Flughafens – Fraport braucht Terminal 3, aber keine „schlauen“ Ratschläge der Grünen
Mietpreisbremse
LENDERS: Mietpreisbremse falsches Signal, Schwarz-grün will eine Investitionsbremse - Investitionen in Wohnraum in südhessischen Ballungsgebieten werden verhindert