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Hessen vollzieht wieder nur nach, was Tarifgemeinschaft der Länder vorgelegt hat Tarifabschluss zeigt, dass hessischer Sonderweg gescheitert ist: Außer Spesen nix gewesen Einführung eines Burka-Verbots ...

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Bundesausgaben für die hessischen Bundesfernstraßen erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Herrn Al-Wazir quält ...

WIESBADEN – Anlässlich der Medienberichte über ein mögliches Scheitern der Fusion der Deutsche Börse AG mit der London Stock Exchange wegen neuer Auflagen durch die ...

Anlässlich des Antrages des Freistaates Bayern, das Gesetz zur Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten auf die Tagesordnung der Bundesratssitzung am 10.3. setzen zu lassen, ...

Hessens Schulen müssen Mut für Gründer machen Gründergeist in Hessens Schulen nicht bekämpfen, sondern zielgerichtet fördern Schwarz-Grün erschwert Fördermöglichkeit durch private Initiativen und Sponsoren Im ...

Berichte belegen Anfälligkeit unserer Sozialsysteme für Tricksereien Politik muss wirksame Maßnahmen ergreifen, um Missbrauch entgegenzutreten Lösungsansatz muss vollständige Registrierung der Asylbewerber vorsehen Anlässlich der Aktuellen ...

Opel-Verkauf ist Alarmsignal: Anfang vom Ende des Industriestandorts? Landregierung muss Verbotsdiskussionen für Autofahrer endlich stoppen Klimaschutzplan muss beerdigt werden – Gefahr für tausende Arbeitsplätze Im ...

Posse um die Verwendung verkehrsleitender Warntafeln bei Unfällen muss endlich beendet werden Minister Beuth und Al-Wazir mussten trotz offensichtlicher überflüssiger Gefährdung der Einsatzkräfte erheblich zum ...

Umgang von CDU und Grünen mit Lehrkräfte-Problematik ist Trauerspiel Ziel muss es sein, die besten Lehrkräfte für die Kinder unseres Landes zu gewinnen Landesregierung will ...

FDP fordert Nachtragshaushalt 2017 ohne neue Schulden und mit angemessener Tilgung von Altschulden Statt Aufstockung der „Wahlkampfkasse“ Zukunftsinvestitionen in Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung Aus Abbaupfad ...

Hervorragende Arbeit der hessischen Polizei trotz mangelnder Wertschätzung durch Landesregierung Innenpolitische Versäumnisse von Union und Grünen gehen klar zu Lasten der hessischen Sicherheitskräfte Intensivtäter müssen ...

Wahlkampfgeschenke aus Rücklagen sind unehrliche Haushaltspolitik Kein Umgang auf Augenhöhe mit den Kommunen Zur heutigen Bilanz des Finanzministers über das Kommunale Investitionspaket erklärte der haushalts- ...

  Höhere Aufklärungsquote, Erfolge gegen Einbrüche und gegen Straßenkriminalität sind Verdienste der Polizei in schwierigen Zeiten Erheblicher Anstieg von Straftaten ausländischer Intensivtäter ist inakzeptabel Landesregierung ...

Landesregierung verliert jedes Maß – Polizeieinsatz stoppen Bürgerprotest von Bereitschaftspolizei aufgelöst Bürgerdialog der Landesregierung reine Farce   WIESBADEN – Im Zusammenhang mit Protesten von Bürgerinitiativen ...

  Opel wichtig für hessische Wirtschaft Landesregierung muss Auskunft geben Hessen muss starker Automobilstandort bleiben WIESBADEN – Im Zusammenhang mit Meldungen über einen möglichen Verkauf ...