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Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags, in der Staatssekretär Koch über die bisherigen Erkenntnisse zur tödlichen Messerattacke in der Wiesbadener Innenstadt in ...

Anlässlich der heutigen Berichterstattung im Wiesbadener Kurier, dass unter anderem auch ein junger Polizist bei dem tödlichen Messerangriff am vergangenen Wochenende in der Wiesbadener Innenstadt ...

Anlässlich des heutigen Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärte die Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola BEER: „Die bittere Wahrheit ist: Deutschland hinkt bei der Digitalisierung ...

Ramelow macht den Seehofer – Suedlink und Energiewendepolitik gescheitert Minister Al-Wazir muss aufklären Hessen dürfen nicht Leidtragende sein Im Zusammenhang mit der Ankündigung der Thüringischen ...

Anlässlich des Besuchs des Frankfurter Unternehmens Crytek, das erst kürzlich den deutschen Computerspielpreis 2017 gewann, und der Games Academy erklärte die Frankfurter FDP-Landtagsabgeordnete, Nicola BEER: ...

Nur mehr Wohnungsbau kann Wohnraummangel beheben, jedoch kein Placebo-Gesetz Gesetz ist unverhältnismäßiger Eingriff ins Eigentum und Einführung der Wohnraumzweckentfremdung durch die Hintertür Verhinderung von Share-Economy ...

Die Enquetekommission sollte sich keine Selbstbeschränkung auferlegen 10 Änderungsvorschläge sind bestimmt 15 Änderungsvorschläge zu wenig Freidemokraten sprechen sich für umfangreiche Reformen aus Anlässlich der Äußerung ...

zusätzliche Stellen können nicht den eigentlichen Mehrbedarf zur Umsetzung der erfolgreichen Inklusion abdecken notwendige Ressourcen fehlen derzeit und können kurzfristig nicht geschaffen werden Sorgen der ...

Bundesrat sieht Beschneidung von Landeskompetenzen tatenlos zu Statt eines Stopps des verfassungswidrigen Gesetzesvorhabens plädiert das Land Hessen nur für Detailänderungen Bundestag und Bundesrat müssen Kompetenzverteilung ...

Neuregelung geht zu Lasten des Föderalismus und des Steuerzahlers Statt Reform der Finanzbeziehungen gibt es mehr Geld vom Bund und ineffiziente Doppelstrukturen FDP will zukunftsfähige ...

Akt der Notwehr gegen planungsfaule Länder Planungsversager Al-Wazir Kein Konzept für Zukunft von Hessen-Mobil Anlässlich der heutigen Debatte zur Gründung einer Bundesfernstraßen-gesellschaft erklärte Jürgen LENDERS, ...

FDP macht sich für Investitionen in Bildungsorte stark Bereits bei Haushaltsberatungen 100 Millionen Euro beantragt Minimalbeteiligung des Landes rechtfertigt keine Lobhudeleien „Für uns steht fest, ...

zur Umsetzung der Inklusion notwendige Ressourcen fehlen derzeit und werden kurzfristig nicht geschaffen werden können schwarz-grüne Landesregierung darf in diesem sensiblen Bereich nicht weiter auf ...

NetzDG bedroht Meinungsfreiheit im Netz Landesregierung muss Vermittlungsausschuss einberufen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten sind zu bekämpfen, aber im Rahmen unseres Rechtsstaats Anlässlich der Aktuellen Stunde ...

Der Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Die Landesregierung muss das NetzDG im Bundesrat ablehnen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten können durch Landesmedienanstalten und Strafverfolgungsbehörden ...