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WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir zur Änderung der Hessischen Bauordnung erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Man kann mit einem Gartenschlauch keinen Scheunenbrand löschen. Zwar scheint Herr […]

positive Entwicklung bei Steuereinnahmen ist erfreulich Schwarz-gelbes Gesetz sorgt für Schuldentilgung Verwendung zur Senkung der Neuverschuldung ist zum Glück rechtlich zwingend vorgeschrieben Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Zahlen der Steuerschätzung für Hessen erklärte der finanzpolitische […]

Gefangenenseelsorge ist ein wichtiges Instrument zur Resozialisierung Strafgefangener Imame helfen das Verständnis für den Rechtsstaat zu stärken Gefangenenseelsorger arbeiten wirkungsvoll mit Sicherheitsabteilungen zusammen Anlässlich des Gesprächs mit den an hessischen Justizvollzugsanstalten tätigen Imamen, erklärte der […]

Eurowings-Einstieg gutes Signal Flughafen Frankfurt und Lufthansa gehören zusammen Mehr Airlines stärken den Standort Anlässlich der Bekanntmachung durch die Lufthansa, dass Eurowings ab März 2018 Flüge vom Flughafen Frankfurt nach Berlin bedienen werde, erklärte Jürgen […]

Geplante Düngeverordnung ist schon jetzt gescheitert FDP-Agrarexperten fordern umfassende Korrekturen Die Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat am heutigen Mittwoch am Rande der Agritechnica in Hannover einen Beschluss zur umfassenden Überarbeitung der Düngeverordnung […]

Anlässlich der heutigen Bestätigung durch das hessische Kultusministerium, dass diesem das in Auftrag gegebene Gutachten über den Moscheeverband Ditib und den islamischen Religionsunterricht in Hessen vorliege, erklärte der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag […]

Sozialminister bestätigt Missstände Pflegeheim befand sich seit März in engmaschigen Überprüfungen Schwarz-Grün hat Kontrollmöglichkeiten der Angehörigen gerade erst geschwächt Auf Bitte der FDP-Landtagsfraktion hat der hessische Sozialminister in der gestrigen Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses über […]

Al-Wazir baut keine Straßen, aber auch keine Radwege In 2016 Rückgang der Radwegeförderung um 30 Prozent Gesamtkonzept für den Verkehr in Hessen von Nöten Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 19/5267) […]

Opel-Signal ermutigend CO2-Grenzwerte bedrohen Arbeitsplätze in der Automobilindustrie Kein Verbot des Verbrennungsmotors durch die Hintertür Anlässlich des heute vorgestellten Sanierungsplans für Opel erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Das klare Bekenntnis […]

Pressekonferenz gleicht Theaterinszenierung Viel Lärm um nichts Vorstellung eines Formularentwurfes durch den Kultusminister hilft weder Schulen noch Eltern Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Kultusministers zur Präsentation eines Informationspakets zum Übergang an weiterführende Schulen erklärte Wolfgang […]

Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung begrüßte der Vorsitzende René ROCK die Abgeordnete Wiebke Knell, die zum 1. November für Nicola Beer in den Hessischen Landtag  nachgerückt ist, in der Fraktion der Freien Demokraten. Hierzu erklärte […]

Freie Demokraten begrüßen, dass die Vereinbarung freiwillig ist und es keine Einschnitte in die Rechtsgrundlage geben wird technischer Fortschritt und wirtschaftliche Anreize minimieren Lärm, nicht Kapazitätsbegrenzungen Anlässlich der heute vorgestellten Vereinbarung zur Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt […]

Hessen ruft Gelder nicht ab – Rückzahlungen an EU drohen Programme zur Regionalförderung laufen erst nach Jahren an Fehler von Wirtschaftsminister Al-Wazir verhindern Millioneninvestitionen Von 2014 bis 2020 erhält Hessen von der Europäischen Union insgesamt […]

Eierlegende Wollmilchsau zeigt negative Nebeneffekte Schwarz-grüne Haushaltspolitik wird zur Gefahr für die Schuldenbremse Landesregierung muss gerade auch in Zeiten voller Kassen sparsam wirtschaften Anlässlich der Bemerkungen des Hessischen Rechnungshofes zum Landeshaushalt 2016 erklärte der haushalts- […]

Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Diskurs sind auch an der Universität Grundpfeiler der Demokratie Goethe-Universität steht seit Jahrzehnten für offenen und uneingeschränkten Diskussionsstil Universitätspräsidentin muss den Diskurs schnellstmöglich organisieren Anlässlich der Absage einer an der Goethe-Universität Frankfurt […]