Meldungen

Rechtliche Klarheit stärkt Schulleitungen und Lehrkräfte Lehrerverbände begrüßen Vorschlag der Freien Demokraten Kommunikation muss auf allen Ebenen gewährleistet werden „Wir bedauern, dass die von uns vorgeschlagenen Änderung des Hessischen Schulgesetzes zur Stärkung der Kommunikation nicht […]

Keine Fortschreibung, sondern komplette Neufassung Ländliche Regionen und Ballungsräume werden über einen Kamm geschoren Kampf um Flächen befürchtet Zum heute im Landtag behandelten Landesentwicklungsplan sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jürgen LENDERS:  „In der Anhörung […]

Schluss mit der Verteuerung von Energie Gefahr für den Wirtschaftsstandort Hessen Wirtschaftsminister betreibt ideologiegetriebene und absurde Energiepolitik In der von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zu steigenden Strompreisen sagte der Fraktionsvorsitzende und […]

Keine Niederlassung der neuen Infrastrukturgesellschaft in Hessen Minister Al-Wazir hat das Thema verschlafen Autobahnen werden im Land stiefmütterlich behandelt Die FDP-Fraktion hat im Hessischen Landtag die Neuorganisation der Autobahnverwaltung und die Vernachlässigung hessischer Interessen zum  […]

Hessen braucht Stabilität und Vernunft Schwarz-Grün gescheitertes politisches Projekt Unser Land kann es besser Zum heute veröffentlichten Hessentrend des HR sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Hessischen Landtag, René ROCK: „Wir Freie Demokraten stehen für […]

Investitionen des Landes positiv Talente frühzeitig entdecken und fördern Möglichkeiten zur ‚dualen Karriere‘ von Spitzensportlern verbessern In der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zur Neuausrichtung des Leistungssports sagte der sportpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wolfgang GREILICH: […]

Gründe für den Landarztmangel vielschichtig Ministerien übergreifendes Maßnahmenpaket nötig Bisherige Maßnahmen der Landesregierung greifen zu kurz In der Landtagsdebatte zum Landarztmangel sagte die FDP-Abgeordnete Wiebke KNELL, Sprecherin für den ländlichen Raum: „Die Gründe für den […]

CDU-Alleinregierung hat 2005/2006 Tafelsilber verschleudert Kosten der risikoreichen Geschäfte jetzt erst sichtbar In der Debatte um die Privatisierungspolitik des früheren hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) im Hessischen Landtag sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. […]

Ausbau ist wichtiges und dringend notwendiges Projekt Schnellere Anbindung an das Rhein-Main-Gebiet Grüne haben keinen erkennbaren Anteil In der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zur Bahntrasse zwischen Fulda und Gelnhausen sagte der verkehrspolitische Sprecher der […]

Hochschulen brauchen Planungssicherheit und Verlässlichkeit Spitzenplätze in Forschung und Lehre angestrebt Finanzierungssystem muss langfristig auf neue Beine gestellt werden In der Debatte zur Verstetigung des Bund-Länder-Hochschulpakts im Hessischen Landtag sagte die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, […]

Kraftvolles und überzeugendes Wirken in der Rechtspolitik Reibungsloser Übergang auf Nachrücker Stefan Müller Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK, hat dem FDP-Abgeordneten Dr. Frank Blechschmidt für seine parlamentarische Tätigkeit gedankt. Blechschmidt hatte […]

Mehr Marktwirtschaft im Wohnungsbau Eigentumserwerb fördern Genehmigungsverfahren verkürzen Zur Debatte im Hessischen Landtag um steigende Mieten und Wohnungsmangel sagte der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jürgen LENDERS: „In Hessen gibt es einen Bedarf an rund 520.000 […]

Landesregierung verfrühstückt Mehreinnahmen Schuldentilgung bei diesem Tempo dauert 215 Jahre Forderung nach einer nachhaltigen Haushaltspolitik Zum Finanzplan des Landes sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Diese Landesregierung verfrühstückt die Mehreinnahmen in […]

Schwarz-grünes Verfassungsschutzgesetz bleibt Murks Weitreichende Änderungen hätten eine Anhörung verdient Wirksame parlamentarische Kontrolle bleibt Fehlanzeige WIESBADEN – Anlässlich der heutigen zweiten Lesung eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes erklärte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Wolfgang […]

Schwarz-grünes Landtagswahlgesetz im zweiten Versuch rechtskonform Verfassungsmäßiges Wahlrecht Grundlage der Demokratie Zukünftige Wahlkreiseinteilung sollte Abweichung von maximal 15 % anstreben   WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Zweiten Lesung zur Änderung des Landtagswahlgesetzes erklärt Dr. h.c. […]