ROCK zum Hessentrend

24.09.2018
  • Gute Basis für den Wahlkampf der FDP
  • Schwarzgrün ohne Mehrheit
  • Absturz der CDU

WIESBADEN – Der FDP-Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat René ROCK hat den Wert für die Freien Demokraten im heutigen Hessentrend als Ansporn und eine gute Basis für den weiteren Wahlkampf bezeichnet. Dass Schwarzgrün auch weiterhin keine Mehrheit hätte, wenn es gewählt würde, nannte Rock ein gutes Zeichen für Hessen. „Die FDP liegt im Hessentrend stabil bei 7 Prozent und damit deutlich über dem Wahlergebnis von vor fünf Jahren. Für uns ist die Umfrage ein Ansporn, im Wahlkampf noch stärker die für Hessen entscheidenden Themen Wirtschaft, Bildung und Digitalisierung in den Vordergrund zu stellen und gegen das grüne Fahrverbot in Frankfurt zu kämpfen, das hunderttausende Hessen schädigt.“

Rock weiter: „Der Absturz der CDU in der Umfrage ist unter anderem die Quittung für ihr Versagen in der Bildungspolitik zu Beginn des neuen Schuljahres und die katastrophalen Zustände an hessischen Schulen. Ministerpräsident Volker Bouffier fehlt es überdies an Durchsetzungskraft gegenüber seinem grünen Koalitionspartner beispielsweise in der Frage der sicheren Herkunftsländer Marokko, Algerien und Tunesien. Immer weniger Menschen trauen der CDU noch eine starke Rolle in der Regierung zu. Auch bei den Rechtsmitteln gegen das grüne Fahrverbot hat der Ministerpräsident Führungsschwäche gezeigt. Der schwarze Sheriff von einst ist zum Grünen-Liebhaber mutiert, aber das zahlt sich nicht aus für ihn. Wo die CDU mit den Grünen regiert, geht es mit der CDU bergab.“

„Wir setzen konsequent auf die Themen Wirtschaft, Bildung – insbesondere frühkindliche Bildung – und Digitalisierung. Wir Freien Demokraten in Hessen wollen unser Land voranbringen. Das Weiterwurschteln und das Mittelmaß müssen beendet werden. Hessen bleibt mit der aktuellen Landesregierung unter seinen Möglichkeiten. Dies spüren die Wähler; und das zeigt sich auch deutlich darin, dass die Mehrheit Schwarzgrün nicht länger will“, so Rock abschließend.