FDP-Delegation besucht Start-Up-Szene in Kassel
Knell, Lenders und Stirböck bei innovativen Unternehmen Flächendeckender Breitband-Anschluss gefordert Ländlichen Raum nicht abhängen KASSEL – Gleich mehrere Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag waren in Kassel, um sich über Innovationen „Made in Nordhessen“ zu […]
Dr. NAAS zu Bundestagsdebatte zum Bahnlärm im Mittelrheintal
Landesregierung muss sich für Entlastung im Mittelrheintal einsetzen Planung der Alternativtrasse muss endlich angegangen werden Strecken aus dem 19. Jahrhundert schon heute überlastet WIESBADEN -: „Die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger im Unesco-Weltkulturerbe Oberes […]
SCHARDT-SAUER und PÜRSÜN zu Schutzzonen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Frauen müssen ungestört der Beratungspflicht nachkommen können Es muss schnellstmöglich Klarheit für Frauen, Beratungsstellung und Kommunen geschaffen werden Freie Demokraten stellen daher Dringlichen Berichtsantrag im Innenausschuss WIESBADEN – Anlässlich der wiederholten Demonstrationen von Abtreibungsgegnern vor […]
MÜLLER zum Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum
Eröffnung der Einrichtung begrüßt Radikalisierung und Terrorismus entschieden entgegentreten Prävention und Strafverfolgung sind gleichermaßen erforderlich WIESBADEN – Anlässlich der Eröffnung des Hessischen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrums erklärt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten: […]
PROMNY zu Fridays-for-Future-Demonstrationen
Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind auch Grundrechte der Schülerinnen und Schüler Recht auf Bildung darf jedoch nicht ausgehöhlt werden Protest wirkt nicht nur zur Unterrichtszeit WIESBADEN – Zur heutigen Pressekonferenz des Landesschülerrats erklärte der bildungspolitische Sprecher […]
KNELL zum Weltfrauentag
Vollendung der Frauenrechte anstreben Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen Faire Chancen statt starrer Quoten WIESBADEN – Aus Anlass des Weltfrauentags hat die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Wiebke KNELL, eine Vollendung der Frauenrechte angemahnt. „Vor […]
PROMNY zu Kooperation mit DITIB
Grundrecht auf Religionsfreiheit erfordert verfassungskonforme Lösung Bekenntnisorientierter islamischer Unterricht grundsätzlich richtig Landesregierung unter Zugzwang WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben am Donnerstag in der Debatte um die zukünftige Rolle des DITIB-Landesverbands […]
PÜRSÜN: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Anpassung an die novellierte Fassung des Behindertengleichstellungsgesetzes sinnvoll Barrieren konsequent abbauen Schwarzgrün darf Entwurf nicht einfach durchpeitschen WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben es am Donnerstag grundsätzlich begrüßt, dass die Regierungskoalition aus […]
Dr. NAAS zu urbanen Seilbahnen
Seilbahnen als Straßenbahn der Lüfte im ÖPNV ermöglichen Park and Fly zur Entlastung des Berufsverkehrs Freie Demokraten bringen Gesetzentwurf ein WIESBADEN: „In den hessischen Städten und Ballungsräumen wird der Wettbewerb um verbliebene Freiflächen immer intensiver. […]
ROCK: Grüne Energiepolitik in Hessen gescheitert
CO2-Emissionen steigen Widerstand der Bürger wächst Freie Demokraten für klimafreundliche Gaskraftwerke WIESBADEN: Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte zur Energiepolitik erklärt René ROCK, Vorsitzender der FDP Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Fridays For Future-Demonstrationen der […]
PÜRSÜN: Abschiebungen sorgfältig und verantwortungsvoll durchführen
Grüne Politik missachtet Bedeutung des sozialen Friedens Ohne Aufenthaltsrecht keine Aufenthalt Instrument der Abschiebung unverzichtbar WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben sich am Donnerstag sehr deutlich zum moralisch belegten Aufruf der Grünen […]
Dr. NAAS zur Azubi-Card
Gutes Marketing ersetzt keine gute Politik Azubi-Card kleiner Beitrag zur Unterstützung der Dualen Ausbildung Landesregierung muss mehr zur Sicherung des Fachkräftebedarfs tun WIESBADEN: „Der Wirtschaftsminister versteht sich wie immer sehr gut auf das Marketing und […]
PROMNY: Mittel aus Digitalpakt mindestens verdoppeln
Beste Bildung für hessische Schüler Schwarz-Grün muss endlich Prioritäten richtig setzen Lorz steht mit beiden Beinen auf der Bremse WIESBADEN – Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Moritz PROMNY, hat die Landesregierung aufgefordert, endlich die Prioritäten […]
MÜLLER: Beuth muss Beitrag zur Entspannung leisten
Eskalation mit der Eintracht ist hausgemacht Für Minister steht eigene Profilierung im Vordergrund Strafverschärfung im Stadion unangemessen WIESBADEN – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan MÜLLER, hat Innenminister Beuth dazu aufgefordert, einen aktiven Beitrag zur […]
SCHARDT-SAUER zu Steuergerechtigkeit
Koalition sollte handeln statt jubeln, Entlastung der Bürger ist auch Teil Steuergerechtigkeit Freie Demokraten für Abbau der Kalten Progression und Abschaffung des Solidaritätszuschlages Freibetrag für Grunderwerbssteuer bei selbst genutztem Wohneigentum WIESBADEN –Anlässlich der heutigen Debatte […]