Meldungen

Enteignung schafft keine einzige neue Wohnung Bauen statt Mangel verwalten WIESBADEN – Anlässlich der Plenardebatte um die Einführung eines Mietendeckels, erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Jürgen LENDERS: „Die zunehmende Radikalität […]

Windräder können CO2-Zunahme nicht stoppen Klimaschutz nur mit den Menschen, nicht gegen sie Kohlekraftwerke durch Gaskraftwerke ersetzen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte erklärt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im […]

Aufsichtsdefizite vor allem bei der Stadt Frankfurt Fragestellungen jetzt intensiv nachgehen Psychisch Kranke bedürfen besonderer Aufmerksamkeit WIESBADEN – Zur Psychiatrie am Klinikum Höchst erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten, Yanki PÜRSÜN, am Donnerstag im […]

Orientierungs- und Teilzeitstudium integrieren Baukasten-Bafög der Freien Demokraten umsetzen WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde zur BaföG-Reform erklärte Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten: „Wir Freien Demokraten plädieren schon seit langem […]

Modernes Urheberrecht braucht freies Internet Freie Demokraten lehnen Upload-Filter ab WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten „Schwarzer Tag für das freie Netz – Upload-Filter sind Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur – Fairer Ausgleich […]

Landesregierung betreibt Etikettenschwindel Koordination und Controlling, aber nicht alle Zuständigkeiten für Digitalministerin Die Regierung verschläft weiter die Digitalisierung WIESBADEN – „In Hessen gibt es gar kein Digitalministerium.“ Dies hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im […]

Schwarz-Grün kommt spät mit einer Regelung Pläne für Waldstillegungen beenden Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen restriktiv und pragmatisch regeln WIESBADEN – Zur Plenardebatte um das Waldgesetz erklärt die forstpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag […]

Nachweislich schädlich für die Gesundheit Homosexualität ist nicht umpolbar Wertschätzung ist das Gebot der Stunde WIESBADEN – „Es ist höchste Zeit, Konversionstherapien mit einem Verbot und entsprechenden Strafen zu belegen, denn sie sind nicht nur […]

Landesregierung lobt sich selbst Bedarf nicht gedeckt Justiz und Polizei brauchen ausreichend Personal WIESBADEN – Die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER, hat der Landesregierung vorgeworfen, sich beim „Pakt […]

  Blitzer-Marathon ist purer Aktionismus Maßnahme mit begrenztem Effekt  Vergeudung personeller Ressourcen WIESBADEN – Anlässlich der erneuten Teilnahme Hessens am diesjährigen „europäischen Speed-Marathon“, erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

Enteignung schafft keine einzige neue Wohnung Bauen statt Mangel verwalten   WIESBADEN – Anlässlich der Plenardebatte um Maßnahmen gegen Wohnraumzweckentfremdung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Jürgen LENDERS: „Die zunehmende Radikalität […]

Hervorragende Arbeit am höchsten Gericht des Landes Exzellente Spitzenrepräsentanten der hessischen Justiz WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs, Prof. Dr. Roman Poseck, und der […]

Einzelhandel, Stadtzentren und Ortskerne beleben und stärken Vier verkaufsoffene Sonntage ermöglichen Anlassbezug verfassungskonform streichen WIESBADEN – „Belebung von Ortskernen und Stadtzentren, Marketing gegenüber dem Onlinehandel und Steigerung der Bekanntheit von Kommunen als lebenswerte Standorte sind […]

Osterferiencamps müssen der Unterstützung von abschlussgefährdeten Jugendlichen dienen Unstimmigkeiten bei den Erfolgsquoten und den Teilnehmerzahlen müssen geklärt werden Umfassende Evaluation muss gewährleistet werden Wiesbaden – In wenigen Wochen werden wieder zwei Formen der Ostercamps für […]

Hessen vollzieht wieder nur nach, was Tarifgemeinschaft der Länder vorgelegt hat Tarifabschluss zeigt, dass hessischer Sonderweg gescheitert ist: Außer Spesen nix gewesen Landesregierung ist aufgefordert den Tarifabschluss auf die Besoldung der hessischen Beamten zu übertragen […]