Meldungen

Eigentumsquote zu gering Rahmenbedingungen hindern am Bauen Bessere Infrastruktur für Pendler WIESBADEN – Anlässlich der am Freitag vom Verband der Sparda-Banken vorgestellten Studie „Wohnen in Deutschland 2019“ erklärte der wohnungsbaupolitische Sprecher der Fraktion der Freien […]

Erfreuliche Steigerung der Ausbildungsverträge Landesregierung verschläft Fachkräftesicherung Bildungssystem muss durchlässiger werden WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat die steigende Zahl von Ausbildungsverträgen in Hessen begrüßt, die […]

Al-Wazir schließt Enteignungen nicht aus Klare Ablehnung dieser Haltung durch die Freien Demokraten Bessere Rahmenbedingungen für Neubauten schaffen WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten stellt mit Erstaunen fest, dass Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir Enteignungen von […]

Erneute Offenlage für Windvorranggebiete Minister hatte Plan zuvor abgesegnet Vorschriften werden politisch gebogen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Ankündigung des Regierungspräsidiums Kassel, eine erneute Offenlage der Windvorranggebiete in Nordhessen einzuleiten, erklärt René ROCK, Vorsitzender […]

Smarte Verwaltung fängt oben an Warum nicht Ministerin Sinemus als CIO? Praktikable Lösungen statt Kompetenzfragen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Übertragung der Aufgabe des Chief Information Officers der Hessischen Landesregierung von Finanzminister Dr. Thomas […]

Al-Wazir bleibt auch beim Thema Fahrrad Ankündigungsminister Stimmung unter Radfahrern in Hessen schlecht Freie Demokraten für Vielfalt der Verkehrsträger WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, […]

Haus des Jugendrechts sinnvolle Maßnahme Strafe für Fehlverhalten muss zeitnah erfolgen Freie Demokraten unterstützen den weiteren Ausbau des Projekts WIESBADEN – Anlässlich der Eröffnung des „Haus des Jugendrechts“ in Offenbach erklärte der Abgeordnete der Fraktion […]

Versicherungsschutz bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft schwerstverletzte Einsatzkräfte schaffen Begründung mit Wirtschaftlichkeit ist Schlag ins Gesicht für alle ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute Entscheidung zeigt, dass die Ehrenamtskampagne der Landesregierung nur ein Placebo ist WIESBADEN – […]

Hessische CO2-Emissionen steigen, anstatt zu sinken Landesregierung muss ihre eigenen Zahlen endlich zur Kenntnis nehmen Gaskraftwerke und Emissionshandel helfen Ziele zu erreichen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Ankündigung des neuen Zwischenziels zur Reduktion von […]

Ausweitung von stillgelegten Flächen ist ökologischer Unsinn Ökonomisch fragwürdiges Vorhaben Forderung nach Pakt für den Wald und wissenschaftlicher Expertise WIESBADEN – Zur heutigen Pressekonferenz und der Erklärung von Umweltministerin Priska Hinz, zehn Prozent der Staatswaldfläche stillgelegt zu […]

Gegen Enteignungen Al-Wazir droht jetzt auch Grundstückseigentümern Günstige Rahmenbedingungen im Wohnungsbau schaffen WIESBADEN – Der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jürgen LENDERS, hat sich strikt gegen Enteignungen von Wohnungen ausgesprochen. „Die Forderung nach Enteignung ist billiger […]

H3C ist richtiger Ansatz Personalaufbau muss schnell erfolgen IT-Sicherheitsgesetz muss auf den Weg gebracht werden WIESBADEN – Anlässlich der Eröffnung des Cyber Competence Center („H3C“) in Hessen erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien […]

Vieles richtig gemacht Inzwischen zeigt sich Erschöpfung Durchgrünung statt Politik für die Mitte WIESBADEN – Zum 20-jährigen Regierungs-Jubiläum der CDU-Hessen sagt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK: „Die lange Regierungsdauer zeigt, […]

Überflüssige Vorschriften abschaffen Staat darf nicht Lebenszeit stehlen Unabhängigen Normenkontrollrat schaffen WIESBADEN — Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte erklärt Jürgen LENDERS, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Hessen erstickt in […]

Gesellschaftliche Entwicklungen nicht ausblenden Gleichberechtigung der Geschlechter widerspiegeln FDP für Mittelweg ohne sprachliche Verrenkungen WIESBADEN – Zur Plenardebatte über die Gendersprache in hessischen Ministerien, Landesbehörden und der Landtagsverwaltung erklärte Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion: […]