STIRBÖCK zur Delegationsreise Israel

Allgemein24. Juni 2019

WIESBADEN – „Israel ist in vielen Belangen ein ungeheuer spannendes Land. Gerade auch im Bereich der Start-up-Szene und der Digitalisierung bietet Israel große Chancen und ist als Vorbild und Partner für Hessen sehr wichtig. Hessen kann hier viel lernen, denn es wird deutlich wie weit wir im internationalen Vergleich zurückliegen“, erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK.

Zum Umgang Israels mit der AfD erklärt Stirböck weiter:

„Es ist richtig, dass die Delegation alle Fraktionen des Hessischen Landtags enthält. Gewählt ist gewählt. Wir wollen keine Ächtung einzelner Fraktionen durch Verfahren. Es ist aber das gute Recht Israels, die Gäste zu empfangen, die es empfangen will. AfD-Vertreter haben immer wieder durch völkische Aussagen und Hassreden dafür gesorgt, dass Israel daraus Konsequenzen gezogen hat – wie auch bei rechtspopulistischen Parteien in anderen Ländern. Wenn führende AfD-Vertreter das Holocaustmahnmal als ‚Denkmal der Schande‘ bezeichnen oder die Nazi-Diktatur und damit den Holocaust als ‚Fliegenschiss‘ der Geschichte verharmlosen, dann ist es nachvollziehbar, wenn Israel keinen AfD-Vertreter als Gast empfangen möchte.“ Den Vorwurf des Delegationsmitglieds Dimitri Schulz, dass die Bundesregierung Druck gemacht hätte, damit Israel so handele, kritisierte Stirböck als „infamen Versuch“, eine Opferrolle der AfD zu konstruieren: „Wer sein eigenes Problem anderen in die Schuhe schieben will, zeigt wie weit von der Realität sein Weltbild entfernt ist. Israel ist ein souveräner und klar aufgestellter Staat, wenn es um Fragen demokratischer Gesinnung geht. Schulz sollte das Problem eher bei sich, Höcke, Gauland oder anderen gruseligen Vertretern seiner reaktionären Partei suchen.“