Oliver Stirböck

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und Fachsprecher für Datenschutz der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Reform des Datenschutzes angemahnt: „Es gilt, den Grundgedanken des Datenschutzes und des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung in einer digitalen, […]

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat vor weißen Flecken bei der Gigabit-Versorgung Nordhessens gewarnt: „Bei aller Zufriedenheit darüber, dass die Gigabit-Versorgung in Hessen dank umfassender Unterstützung durch […]

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für seine Fraktion eine konstruktive, Verschwörungsmythen entgegenwirkende Arbeit im kommenden Corona-Untersuchungsausschuss angekündigt: „Während der Corona-Pandemie hat der Staat bei mancher Maßnahme die Verhältnismäßigkeit nicht […]

„Unsere Parlamentarische Demokratie steht unter Druck – sei es die Verengung des Diskurses, die Verächtlichmachung der demokratischen Institutionen oder Übergriffe auf Politiker“, erklärt Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich des […]

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat in der heutigen Plenardebatte über den von der AfD angestrebten Corona-Untersuchungsausschuss die Bedeutung verfassungskonformen Handelns betont: „Dass heute noch nicht über die Einsetzung des […]