Oliver Stirböck

„Ambitionslos und schlecht“ – so beschreibt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das von der schwarz-grünen Koalition vorgelegte Open-Data-Gesetz, das heute in erster Lesung im Landtag beraten wird. „Der Gesetzentwurf ist […]

Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Liberalisierung der Hessischen Bauordnung für einen vereinfachten Bau von Mobilfunkmasten begrüßt, gleichzeitig aber auch die Verkürzung von Genehmigungszeiträumen gefordert. „Mit einer Genehmigungsfiktion kann […]

Oliver STIRBÖCK, europapolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Plenardebatte über die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Rolle Europas hervorgehoben: „Die Ukraine-Krise zeigt, dass wir in Deutschland zu […]

Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung anlässlich des heutigen Gigabitgipfels für den nur schleppend vorangehenden Glasfaserausbau kritisiert. „Der Glasfaserpakt in Hessen ist wohlwollend betrachtet ein Schritt in die […]

„Statt Greenwashing zu betreiben, müssen die Rahmenbedingungen für den Finanzplatz verbessert werden“, fordert Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Finanzplatz.  Zwar sei die Ansiedlung des International […]