STIRBÖCK zu ECO-Ländervergleich

Allgemein27. Juni 2019

  • Ländervergleich des ECO verleiht Vorschusslorbeeren
  • Hessen liegt beim Ist-Vergleich bei Glasfaser im Mittelfeld
  • 98 Prozent Netzabdeckung ist Schönfärberei

WIESBADEN – Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK, sieht in dem vom Verband der Internetwirtschaft – ECO – veröffentlichten „Digitalen Länderkompass Deutschland“ keinen Grund für Selbstlob der Landesregierung: „Bei der Studie werden Zielsetzungen der Länder verglichen, nicht aber das wirklich Geleistete. Die Studie verteilt im Wesentlichen Vorschusslorbeeren. So wird bei der Bewertung nicht etwa der tatsächliche Breitbandausbau verglichen, sondern die Zielsetzungen der Landesregierungen. Ob diese auch tatsächlich erreicht werden, spielt für das Abschneiden im Ländervergleich keine Rolle. Schaut man sich z.B. den Glasfaseranteil bei den Festnetzanschlüssen an, so landet Hessen in Deutschland mit 7,6% nur im Mittelfeld, hinter Schleswig-Holstein, Bayern oder Sachsen, da muss das Land schneller vorankommen. Richtig peinlich wird es etwa, wenn sich Schwarz-Grün für angebliche 98 Prozent Netzabdeckung lobt. Damit hat die Landesregierung weder etwas zu tun, noch ist diese real. Es handelt sich um eine Haushaltsabdeckung, nicht um eine Flächenabdeckung. Jeder Nutzer weiß, dass Hessen ein Land der Funklöcher ist. Die Union betreibt hier einmal mehr Schönfärberei.“