Meldungen

Respekt für die Leistung der Kommunen Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus WIESBADEN – Anlässlich der Bilanz-PK des Finanzministers zum Kommunalen Schutzschirm erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe […]

CETA schnell ratifizieren Schwarz-Grün muss im Bundesrat zustimmen Freihandel ist gut für Hessen Anlässlich der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada (CETA) mit dem Unionsrecht, erklärt der europapolitische […]

Zu wenig Ausreisepflichtige werden abgeschoben Stattdessen werden immer wieder gut integrierte Menschen abgeschoben Prüfen, ob Landespolizei Bundespolizei bei Abschiebungen unterstützen kann WIESBADEN – Anlässlich der Berichterstattung über die Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen 2018 erklärt der […]

Schwarz-Grün steht für Stillstand 100 Tage ohne Initiativen zu den drängendsten Problemen des Landes Freie Demokraten wollen Hessen zum Land der Chancen machen Wiesbaden – „Seit fünf Jahren regieren CDU und Grüne in Hessen zusammen. […]

Grundsteinlegung ist guter Tag für Hessen Terminal 3 ist wichtiger Beitrag für Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens Boykott des Wirtschaftsministers ist peinliche Posse WIESBADEN – „Die Grundsteinlegung am Frankfurter Flughafen ist ein guter Tag für Hessen […]

Forderungen der Grünen müssen auch für Hessen gelten Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes verbessern Schwarz-Grün muss Trennungsgebot von Polizei und Verfassungsschutz gewährleisten WIESBADEN – Anlässlich des Vorstoßes grüner Innenpolitiker aus Bund und Ländern zur Reform der parlamentarischen Kontrolle […]

Freiheit von Lehre und Forschung bewahren Denk- und Diskussionsverbote sind schädlich für eine freiheitliche Gesellschaft Freie Demokraten stehen an der Seite von Susanne Schröter WIESBADEN – „Universitäten sind Orte, an denen geforscht und gelehrt wird. […]

Gute Umfragewerte sind Ansporn und Bestätigung zugleich Grüne setzen sich in der Koalition zunehmend durch Themenagenda der Freidemokraten wird von Bürgern als dringlich bestätigt WIESBADEN – „Die Umfrageergebnisse des Hessentrends für die Freien Demokraten nehmen […]

          Landesregierung muss Zuständigkeitsmikado beenden           Zuwachs der Drohnenvorfälle in Frankfurt um mehr 100 %           Zuständigkeit für Drohnenabwehr an Flughafen übertragen WIESBADEN – „Die Gefährdung durch Drohnen und der Umgang von Politik und Behörden mit […]

Unterstützung für Städte- und Gemeindebund Kommunen bei Kita-Finanzierung entlasten Mehr Hilfe für Erzieherinnen WIESBADEN – Der Fraktionschef der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat den Vorschlag des hessischen Städte- und Gemeindebundes zu einem […]

Land muss für entfallende Bundesmittel einspringen Sinnvolles Projekt für junge Menschen Minister Klose sieht zu, wie ein gutes Angebot wegbricht WIESBADEN – Zum  bevorstehenden Auslaufen der Berufseinstiegsbegleitung in Hessen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion […]

Hessen braucht endlich ein Untersuchungsausschussgesetz Freie Demokraten hatte den anderen Fraktionen bereits einen Entwurf vorgelegt Interfraktionelle Arbeitsgruppe einrichten WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Vorstellung eines Gesetzentwurfes für ein Hessisches Untersuchungsausschussgesetz der Fraktion DIE LINKE erklärt […]

Stabsstelle ländlicher Raum zieht aus Staatskanzlei aus Kein Tag zur Freude für drei Millionen Hessen Grüne machen aus dem ländlichen Hessen ein Freilicht-Museum WIESBADEN – Die Stabsstelle ländlicher Raum zieht von der Staatskanzlei ins Umweltministerium. […]

Landesregierung in der Verantwortung Sicherheitskontrollen effizient und schnell zu ermöglichen Flugsicherung an den wachsenden Verkehr anpassen Sicherheit, Effizienz und Kundenorientierung ausbauen WIESBADEN – „Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich Lufthansa, Fraport und Flugsicherung gemeinsam auf den […]

Empfang zum Abschied des früheren Fraktionschefs Herausragende Rolle im Hessischen Landtag „Gerade Haltung und kenntnisreiche Konsequenz“ WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat den früheren Landtagsabgeordneten, FDP-Fraktionsvorsitzenden […]