Einigung Schuldenbremse
Christean Wagner und Florian Rentsch: „Wir freuen uns, dass wir die Opposition überzeugen konnten, sich mit uns auf eine Schuldenbremse zu einigen“
FDP-Landtagsfraktion tagt in Kassel
FDP-Landtagsfraktion setzt sich für Kultur- und Wirtschaftsstandort Kassel ein - 6 Millionen Euro für Grimm-Museum Kassel
Castor-Transporte
Frank Sürmann: Friedliche Demonstrationen sind Grundrecht – Grüne und SPD müssen sich von Gewalt- und Straftaten öffentlich distanzieren
Setzpunkt FDP: Diskussion um EU-Steuer
Fritz-Wilhelm Krüger: Eigene Einnahmen wecken weitere Begehrlichkeiten
300 Millionen Euro mehr für Kommunen
Leif Blum: Regierungskoalition beteiligt Kommunen am wirtschaftlichen Aufschwung
Einzelplan-Lesungen Haushalt 2011
Einzelplan-Lesungen Haushalt 2011
Generaldebatte
Florian Rentsch – Das gute Wirtschaftswachstum zeigt: Hessen hat viele Chancen: Daher werden wir unsere Politik konsequent fortsetzen
Arbeitsmarktpolitik/Haushaltspolitik
Leif Blum: Klasse statt Masse sichert Gerechtigkeit gegenüber nachfolgenden Generationen
Korruptionsbekämpfung
Dr. Frank Blechschmidt: „Bundeseinheitliches Gesetz statt verfassungswidrige Länderregelungen“
Stärkung der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene
Dr. Frank Blechschmidt: Politik muss die Bürger mitnehmen
Zweite Lesung Dienstrechtsmodernisierungsgesetz
Dr. Frank Blechschmidt: „Neues Dienstrecht in Hessen: Gleichstellung mit Rentenrecht im Bund, Flexibilisierung der Altersgrenzen und eine bessere Berücksichtigung besonderer Belastungen“
Landessportbund fordert Finanzierungsgarantie
Helmut von Zech: „Sport braucht solide Finanzierung – Neuordnung des Glücksspiels notwendig“
Innenminister stellt „Ansprechpartner bei der Polizei“ vor
Wolfgang Greilich: „Interne Vertrauensperson ist wichtiges Bindeglied zwischen Beamten und Polizeiführung – SPD-Vorschlag ist verfassungsrechtlich mindestens sehr bedenklich“
Haushalt
Florian Rentsch: Belastung der Bürger mit uns nicht zu machen
Inklusionsdebatte im Schulausschuss
Mario Döweling: UN-Konvention in Hessen umsetzen – individuelle Lösungen finden