Runder Tisch Kaliproduktion
Jürgen Lenders: Am Ende muss es um klare Lösungen gehen
„Dass der Runde Tisch „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ seine sehr erfolgreiche Arbeit ab heute fortsetzt, ist sehr zu begrüßen.“
Die von ihm erarbeiteten Handlungsempfehlungen zur weiteren Verbesserung der Gewässergüte von Werra und Weser sollten letztlich auch umgesetzt werden. Daher ist es nur folgerichtig, dass die von den Ländern Hessen und Thüringen sowie von der K+S AG eingesetzte Kommission die schrittweise Umsetzung der Handlungserfordernisse konstruktiv begleitet und den fachlichen Dialog aufrecht erhält.“ Das bekräftigte Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Weiter sagte Lenders, der auch Bezirksvorsitzender der FDP Nord-Ost-Hessen ist:
„Die Sicherung der Arbeitsplätze in der Region, aber auch die weitere Verbesserung der Gewässer- und Umweltsituation sind gleichrangige Ziele, die es intensiv weiter zu verfolgen und voranzutreiben gilt. Durch verbindliche Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie gebunden, hat das Unternehmen mit der Umsetzung einzelner Handlungsempfehlungen des Runden Tisches, beispielsweise mit der Vorlage eines Integrierten Maßnahmenkonzepts (IMK), bereits begonnen. Andere nach einem festen Zeitplan vorgesehene Genehmigungsanträge wurden dagegen bis heute noch nicht eingereicht. Positiv ist zumindest zu bewerten, dass von der Kali + Salz AG nunmehr auch Anträge für eine Ableitung der salzhaltigen Abfälle über eine Pipeline vorbereitet werden. Damit wird die eigentliche zentrale Empfehlung des Runden Tisches – die Pipelinelösung als langfristiges Ziel – angegangen und eine Grundlage für den weiteren Planungsprozess geschaffen.“
Für Erstaunen sorgte bei Lenders, dass sich der BUND in einer heutigen Pressemitteilung als Erfinder der Pipelinelösung darstelle. Dazu sagte der Liberale:
„Selbstverständlich ist die vom Runden Tisch vorgeschlagene Nordseepipeline die langfristig nachhaltigste Lösung. Damit diese aber letztlich auch umgesetzt wird, fordern wir auch den BUND auf, sich entsprechend seinen heutigen Ankündigungen für Realisierung der Pipeline einzusetzen und Bedenken ausräumen hilft, statt Bedenken zu schüren.“
Abschließend erklärte Lenders:
„Angesichts der positiven konjunkturellen Entwicklung auch im Kali-Bergbau wäre es sinnvoll, auch verstärkt Investitionen in Umweltschutzmaßnahmen zu tätigen. Mit der Fortsetzung der Arbeit des Runden Tisches bekunden alle Beteiligten ihr großes Interesse an einer weiteren zielgerichteten Zusammenarbeit. Wichtig ist nur, dass am Ende auch klare Lösungen stehen.“