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21.02.2011

Hartz-IV-Kompromiss

Florian Rentsch: Grüne mal wieder verantwortungslos„Wir bedauern, dass die Grünen bei den Hartz-IV-Gesprächen mal wieder keine Verantwortung übernommen haben. Stattdessen haben sie sich auf Kosten der Betroffenen versucht zu profilieren."
17.02.2011

UNA 18/2 Polizeichefaffäre

Wolfgang Greilich: Opposition bietet im Ausschuss nichts Neues, jetzt wird der Abschlussbericht erstellt!„Im Ausschuss nichts Neues, die Opposition hat nur bereits seit Monaten beratene, in der Sache erledigte und längst abgelehnte Beweisanträge erneut zur Abstimmung gestellt.“
17.02.2011

Erneuerbare Energien/Europa

Helmut von Zech: Nur EU-weite Zusammenarbeit im Energiebereich sichert die zukünftige Energieversorgung zu einem akzeptablem Preis
16.02.2011

Kinderlärm bleibt Zukunftsmusik

René Rock: Bundeskabinett trifft Entscheidung für Kinder - FDP-Vorschlag nach bundeseinheitlicher Regelung erfolgreich!
16.02.2011

Schulgesetz

Mario Döweling: „Neues transparentes Zuweisungsverfahren für berufliche Schulen“„Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt das neue transparente Lehrerstellen-zuweisungsverfahren, das ab dem Schuljahr 2011/12 gilt“
15.02.2011

CDU-Fraktionsvorstandswahlen

Florian Rentsch: „Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl“„Ich gratuliere Dr. Christean Wagner herzlich zu seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion Hessen.
11.02.2011

Landeshaushalt 2012

Florian Rentsch: Wir setzen beim Haushalt 2012 den Weg in Richtung Schuldenbremse unbeirrt fort„Der Haushaltsaufstellungserlass für das Jahr 2012 mit einer Summe von 1,9 Milliarden Euro Nettoneuverschuldung zeigt, dass wir den Weg in Richtung Schuldenbremse unbeirrt fortsetzen“.
09.02.2011

Bildung

Mario Döweling und Jörg-Uwe Hahn: „Gelbe Karte für Cornelia Pieper – die unnötige Debatte um Bildungszentralismus muss beendet werden“Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag steht auch zukünftig zum Bildungsföderalismus in unserem Land.
09.02.2011

Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen

René Rock: Rot-Grün nimmt die Ärmsten der Gesellschaft in GeiselhaftRot-Grün versucht die Bundesregierung unter anderem beim Thema Mindestlohn zu erpressen und nimmt die Ärmsten und deren Kinder dafür in Geiselhaft.
04.02.2011

2-Jahres-Bilanz der Opposition

Florian Rentsch: Leider nur Note 6 für SPD und Grüne „Das Land Hessen hat keine so schlechte Opposition verdient. Leider müssen wir SPD und Grünen für ihre katastrophale 2-Jahresbilanz die Note 6 geben. Daher wird es jetzt aber Zeit, dass [...]