Meldungen

Ralf-Norbert Bartelt und René Rock: „Der Mensch steht im Mittelpunkt“ - „Stärkung des Verbraucherschutzes und Bürokratieabbau miteinander verbinden“

Wie auch im letzten Jahr fand die hessische liberale Jahresklausur 2011 wieder im Kloster in Seligenstadt statt.

Leif Blum: Durchschaubarer Versuch der Grünen auf einen Zug aufzuspringen, der längst abgefahren ist

Alexander Noll: Grüne behaupten Unwahrheiten und wollen Steuern sowie Abgaben erhöhen„Die Grünen verbreiten mal wieder bewusst Falschinformationen. Diesmal über den Landeshaushalt."

Walter Arnold und Frank Sürmann: „Vernünftige und praxisnahe Regeln im Jagdrecht sorgen für verträgliches Miteinander von Wild, Wald und Flur“ –„Jäger erhalten durch Jagdgesetz Rechtssicherheit“

Mario Döweling: Lobenswertes Engagement der Landesschülervertretung

Wolfgang Greilich: Hervorragende Kriminalstatistik ist Ausweis unserer verlässlichen Sicherheitspolitik„Es ist ein großartiger Erfolg der hessischen Polizei, dass die Aufklärungsquote abermals einen Höchststand erreicht hat.

Florian Rentsch: Landesregierung bekämpft aktiv multiresistente Erreger„Wir begrüßen ausdrücklich das von der Hessischen Landesregierung maßgeblich vorangetriebene MRE-Netzwerk Rhein-Main."

Leif Blum: „Vergabeerleichterungen haben sich bewährt. Wir halten daran fest.“

Hans-Christian Mick: „Äpfel und Birnen sind in Hessen und NRW gleich – vergleichbar sind sie weder hier noch dort“

Stefan Müller: Hessen bei E-Mobilität ganz vorne„Hessen ist einer der Vorreiter in Sachen E-Mobilität. Von daher ist der heutige SPD-Vorwurf substanzlos.“

Stefan Müller: Vorfahrt für das Schlagloch-Programm„Wer nach diesem harten Winter durch die Straßen der hessischen Städte und Gemeinden fährt, der sieht und spürt wie notwendig das Schlagloch-Programm der Landesregierung ist.“

Hans-Christian Mick: Innovatives und effektives Vorgehen gegen Jugendkriminalität„Für die Bekämpfung und Prävention der Jugendkriminalität ist das heute in Frankfurt eröffnete Haus des Jugendrechts ein innovatives Instrument.“

Wolfgang Greilich: Wir setzen uns für eine Bundesratsinitiative der Landesregierung beim Datenschutz im Bereich soziale Netzwerke ein

Alexander Noll: Abschlussbericht wichtige Diskussionsgrundlage„Der heute vorgestellte Abschlussbericht der Haushaltsstrukturkommission ist eine gute Diskussionsgrundlage für die weitere Finanzpolitik des Landes.“