Hochgeschwindigkeitsbreitband

03.11.2011

LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe
„Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 % der Haushalte.“

„Jetzt geht es daran, schnelles Internet für alle zu schaffen“, so Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Weiter erklärte Lenders:

„Die Grünen fordern nun heute im Wirtschaftsausschuss die Einführung von Universaldiensten, d.h. übersetzt nichts anders als Breitbandversorgung, wie einst analoge Telefonanschlüsse. Damals betrieb die Deutsche Bundespost als Staatsmonopolist die Kabel, das Telefonnetz und bot alle zugehörigen Dienste an. Wer kann sich noch daran erinnern als es hieß: ‘Beim nächsten Ton ist es……..‘

Nichts war damals besser. Nur erheblich teurer war es, wenn man weiter als 20 km entfernt anrufen wollte. Der Erfolg der modernen Telekommunikation ist erst nach der Privatisierung möglich geworden. Die Preise für Mobilfunk und Festnetz sanken durch die Konkurrenz erheblich. Ein Staatsmonopolist hätte niemals eine Flatrate auch nur in Erwägung gezogen.

In Hessen gibt es längst auf der einen Seite Unternehmen, die die nötige Infrastruktur errichten, Netzbetreiber und Unternehmen, die unabhängig davon Dienste anbieten. Genauso ist es in der großen Anhörung im Hessischen Landtag im Jahre 2009 voraus gesagt worden. Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken waren auch von der Entwicklung überzeugt und waren sich einig wie eine flächendeckende Versorgung mit Breitband in Hessen möglich gemacht werden soll.

Jetzt steigen die Grünen aus populistischen Gründen aus diesen gemeinsamen Vorstellungen aus. Sie haben keine Ahnung, welche Auswirkungen die Einführung von Universaldiensten oder der Einstieg des Staates auf den erfolgreichen Ausbau hätte. Die privaten Anbieter würden sich sofort aus diesem Markt zurückziehen, der Ausbau käme ins Stocken, Innovationen würden nicht mehr vorangetrieben werden und Steuergelder würden vergraben. Tendenzen, die den Breitbandausbau allein durch staatliche Hand durchführen wollen, sehen wir kritisch. Kommunale Unternehmen, die nicht nur den Ausbau, sondern auch als Kommunikationsdienstleister fungieren wollen, sind eine Gefahr für die Steuerzahler, der am Ende mögliche Fehlschläge finanzieren muss.

Das kommt dem Weg hin zum grauen Telefon mit Wählscheibe gleich. Die FDP wird daher den Antrag der Grünen ablehnen und weiter daran arbeiten, dass Hessen bundesweites Vorbild für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsinternet bleibt.“