Meldungen

„Glücksspielstaatsvertrag muss eine tatsächliche Marktöffnung für den Sportwetten- und Onlinemarkt ermöglichen – FDP wird keiner Placebo-Lösung zustimmen“

Mario Döweling: „Neue Schule ist ein Etikettenschwindel und bringt Unruhe in Hessens Schulen“Schulvielfalt und Schulwahlfreiheit sind zentrale Kernpunkte des hessischen Schulsystems.“

Jürgen Lenders: Liberale Rahmenbedingungen sorgen für gute Wirtschaftsdaten – Vorschlag für einen landesweiten Fachkräftemonitor„Das deutliche Wirtschaftswachstum der hessischen Wirtschaft zeigt: Die Krise ist überwunden.“

Wolfgang Greilich: „Der Datenschutz ist in Hessen hervorragend aufgestellt – Datensparsamkeit ist die beste Prävention“„Mit der strukturellen Neuorganisation, die ab 01.07.2011 Gesetz werden soll, haben wir den Datenschutz in Hessen gestärkt.“

Jörg-Uwe Hahn und Florian Rentsch: Signal für Haushaltskonsolidierung - Sorgen der Menschen bei Ausgestaltung ernst nehmen

Florian Rentsch: Hessen braucht die Schuldenbremse - Wir bekommen eine Mehrheit für die Schuldenbremse trotz mangelnder Unterstützung von SPD und Grünen

Leif Blum: Erweiterungsbau der EUMETSAT ist ein weiterer Baustein im Fundament des Hochtechnologiestandortes Hessen

Wolfgang Greilich: „Glücksspielangebote dürfen die öffentliche Sicherheit nicht gefährden und müssen den Jugendschutz beachten“

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen heute die gemeinsam erarbeitete Neuregelung des Datenschutzes in Hessen vor.

Leif Blum: Thomas Reiter ist der richtige Mann an der richtigen Stelle

Florian Rentsch: „Unsere Gedanken sind täglich bei den Menschen in Japan“

Mario Döweling: Versprochen – gehalten: Kultusministerin Henzler sorgt für Schulversuch, der mittleren Abschluss für G8-Schüler ermöglicht

Mario Döweling: Kultusministerin setzt Konzept der Selbstständigen Schule erfolgreich um

Florian Rentsch: Weiterbau der A44 ist unser Politik-Erfolg – Wir helfen den lärmgeplagten Menschen und schaffen Arbeitsplätze„Der Weiterbau der A44 hat höchste Bedeutung für unser Bundesland.“

Leif Blum: Statt offenkundigen Wahlkampf zu betreiben, sollte die Grünen-Fraktion lieber für die Schuldenbremse werben