Meldungen

GREILICH: Mangelnde Sorgfalt auf Sacharbeiterebene wurde umgehend begegnet - Wir Liberalen werben für den äußerst sensiblen Umgang mit Daten

GREILICH: SPD sucht Thema für ihren schwachen OB-Kandidaten – Grüne fallen schon wieder als besonders stillos aufZu den heutigen Pressemeldungen der rot-grünen Opposition zum Thema Spielhallengesetz erklärt Wolfgang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

DR. BLECHSCHMIDT: SPD gehen im Frankfurter OB-Wahlkampf die Themen aus

MÜLLER: Grüne stehen als Symbol für die Vernichtung von Arbeitsplätzen am Frankfurter Flughafen

RENTSCH: Dr. Frank Blechschmidt ist neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion

DR. BLECHSCHMIDT: Ruhebezüge sind Bestandteil der staatlichen Fürsorge„Berufsbeamte sind Kernbestandteil des Erfolgs der deutschen Verwaltung. Die FDP-Fraktion bekennt sich daher ausdrücklich zum Berufsbeamtentum und seiner kontinuierlichen Fortentwicklung.“

VON ZECH: Unabhängige Beratung und Information ausbauenZum heutigen Weltverbrauchertag erklärt Helmut VON ZECH, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

MÜLLER: Einlegung der Revision hat schnelle höchstrichterliche Entscheidung und Rechtssicherheit ermöglicht„Die FDP-Fraktion ist mit dem bisherigen Verlauf der Revision sehr zufrieden und wartet jetzt gespannt auf die Urteilsverkündung."

SÜRMANN: Wir wollen einen geordneten und schnellstmöglichen Rückbau von Biblis

ROCK: Jedes Kind in Hessen möglichst früh, optimal und nachhaltig fördern„Für uns Liberale steht das Kind im Mittelpunkt aller Überlegungen, nicht die Institution.“

MÜLLER: Dank Rekordinvestitionen in den Straßenbau bleibt Hessen in der Spitzenliga„Mit den Rekordinvestitionen stellen wir sicher, dass Hessen weiterhin in der Champions League der Regionen spielen wird.“

BLUM/RENTSCH: Erklärung zu aktuellen EreignissenDer FDP-Landtagsabgeordnete Leif Blum erklärte am Nachmittag:„Aufgrund der aktuellen Ereignisse habe ich dem Fraktionsvorstand mitgeteilt, dass die vollständige und rückhaltlose Aufklärung der Sachverhalte zur Zeit meiner vollen Aufmerksamkeit bedarf.

GREILICH: Hohes Datenschutzniveau in Hessen muss erhalten werden„Mit dem heute im Unterausschuss für Datenschutz unter Enthaltung der rot-grünen Opposition beschlossenen Antrag unterstützt der Landtag die Landesregierung mit einem deutlichen Signal.“

DÖWELING: Liberale Bildungs- und Integrationspolitik trägt Früchte - Beratung der Eltern ausbauenZum hessischen Landesergebnis der Studie "Chancenspiegel" der Bertelsmanns-Stiftung erklärt der schulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Mario DÖWELING:

KRÜGER: Hessen hat eine gute Strategie für Europa