Hochschulpakt 2020
BEER: Ambitionsloses Konzept statt großer Wurf: Rhein verpasst Chance auf echte Qualitätsförderung an Hessens Hochschulen
Statement zum “Energiegipfel“
Ein aktuelles Video-Statement von FDP-Fraktionsvorsitzendem Florian Rentsch zur Forderung der FDP nach einem neuen Energiegipfel finden Sie hier.
Asylkonferenz
ROCK: Asylkonferenz reicht alleine nicht aus – FDP fordert Flüchtlingsgipfel mit allen Beteiligten
Energiegipfel
RENTSCH: Hessen braucht Energiegipfel mit umfassender Bürgerbeteiligung – Grundlegende Kurskorrektur notwendig
Schiersteiner Brücke
LENDERS: Kurzfristige Notlösungen lösen das Problem nicht – FDP fordert weitere Rhein-Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim zur optimalen Organisation der Verkehrsströme
Terminal 3
RENTSCH: Parteipolitisches Taktieren von Union und Grünen beim Bau von Terminal 3 findet endlich bald ein Ende – Gegengeschäft zur Besänftigung der grünen Basis geplant?
Stilllegung Kernkraftwerk Biblis
ROCK: Zeugen widerlegen Bouffier eindeutig - Es gab keine Weisung des Bundes zur Stilllegung
Sonntagsöffnung
RENTSCH: Hessischer Einzelhandel unterstützt Vorschlag der Freien Demokraten – Rechtssichere Sonntagsöffnung nützt Verbrauchern, Handel und Beschäftigten
Suedlink
LENDERS: Al-Wazir relativiert Aussage des Ministerpräsidenten zu Suedlink
Dienstrecht Kommunaler Wahlbeamter
GREILICH: Aufhebung der Altershöchstgrenze ist positiv - Neuregelung der Ruhegehaltsansprüche greift zu kurz
Verfassungsschutz
GREILICH: Innenminister bleibt Erklärung für eilige Umbesetzung schuldig
Statement zu “Infrakstruktur“
Ein aktuelles Video-Statement zum Verkehrschaos nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke von FDP-Fraktionsvorsitzendem Florian Rentsch finden Sie hier.
Causa Irmer
ROCK: Uneinigkeit zwischen Union und Grünen darf Ausschussarbeit nicht blockieren – Koalition muss bald Klarheit schaffen, ob Irmer Ausschussvorsitzender bleibt
Blockupy
GREILICH: Rechtsstaat gilt auch für Blockupy, kein Rabatt durch schwarz-grüne Landesregierung
Verfassungsschutz
ROCK: Wechsel an Spitze des Verfassungsschutzes kommt aus dem Nichts - Landesregierung muss Hintergründe umfassend offenlegen