Meldungen

GREILICH: Innenminister bleibt Erklärung für eilige Umbesetzung schuldig

Ein aktuelles Video-Statement zum Verkehrschaos nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke von FDP-Fraktionsvorsitzendem Florian Rentsch finden Sie hier.

ROCK: Uneinigkeit zwischen Union und Grünen darf Ausschussarbeit nicht blockieren – Koalition muss bald Klarheit schaffen, ob Irmer Ausschussvorsitzender bleibt

GREILICH: Rechtsstaat gilt auch für Blockupy, kein Rabatt durch schwarz-grüne Landesregierung

ROCK: Wechsel an Spitze des Verfassungsschutzes kommt aus dem Nichts - Landesregierung muss Hintergründe umfassend offenlegen

RENTSCH: Grüner Staatssekretär spricht Bürgern die Mündigkeit ab – Deutliches Indiz für eine gefährliche Bevormundungsmentalität

BEER: Aussagen von de Maizière fehlt es an Herz und Verstand – Ministerpräsident Bouffier darf Vorschlag nicht widerstandslos einkassieren lassen

ROCK: Aussagegenehmigung des BMU ist wichtiger Schritt zur umfassenden Aufklärung – Keine weitere Blockade der Ausschussarbeit durch formale Spielereien

Ein aktuelles Video-Statement zum Thema "PEGIDA, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie Terrorismus" von Wolfgang Greilich, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, finden Sie hier.

ROCK: Zurück in die Zukunft: Schwarz-grün in Causa Irmer wieder auf dem Stand, den FDP bereits 2012 mit klarem Kurs erreichte

GREILICH: Rechtsstaat darf bei der Verteidigung von Freiheits-rechten nicht zaudern - rechtsstaatliche Mittel zum Kampf gegen die Feinde der Freiheit ausschöpfen

ROCK: Energiewende außer Kontrolle – Grüne Regierungspräsidentin kapituliert vor dem Widerstand der Bevölkerung

LENDERS: Fraport schafft Fakten, Regierung Bouffier dreht Pirouetten – Blockadeversuche durch Bedrohungsszenarien und „schlaue“ Ratschläge müssen endlich beendet werden

BEER: Lebendige Erinnerungskultur und aktiver Einsatz gegen menschenverachtende Ideologien bleibt bedeutende gesamt-gesellschaftliche Aufgabe

RENTSCH: Ansiedlung der Fresenius Hochschule ist wichtiger Impuls für den Hochschulstandort Wiesbaden