Meldungen

Anlässlich der heutigen Diskussion im Rechtsausschuss des Hessischen Landtags über den künftigen Umgang mit Cannabis erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Florian RENTSCH: „Angesichts der Bedeutung der Frage, wie wir in Hessen und in Deutschland […]

Terminservicestellen als Placebo für Patienten Verschwendung von Finanzmitteln geht zu Lasten der Versorgung WIESBADEN – „Die heute bekannt gewordene Bilanz der Inanspruchnahme von Terminservicestellen durch die Patientinnen und Patienten ist verheerend und übertrifft unsere negativen […]

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des hessischen Waldbesitzerverbands erklärte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Mit zunehmenden Eingriffen bei der Biodiversität sowie dem Artenschutz steigen die Belastungen für die privaten Waldbesitzer seit […]

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressemeldungen von CDU-Chef Volker Bouffier und dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Mathias Wagner, erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Bereits einen Tag nach den Landtagswahlen und unter […]

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Minister Al-Wazir, Grüttner und Schäfer zur Deutschland-Rente erklärte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Bereits vor Jahren haben die Freien Demokraten ein eigenes Rentenkonzept vorgelegt, da […]

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des dbb Hessen, in der das Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Prof. Dr. Dr. Battis zur Beamtenbesoldung in Hessen präsentiert wurde, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: […]

Salafistische Aktivitäten im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften sind inakzeptabel Ausführungen der Landesregierung werfen Nachfragen auf Freie Demokraten erwarten bei Kommunikation der Landesregierung größtmögliche Transparenz WIESBADEN – Im Zusammenhang der Beantwortung zweier Kleiner Anfragen der FDP-Fraktion im […]

Kommunalwahlergebnis deutlicher Denkzettel für Schwarz-Grün FDP einzige etablierte Partei, die mit unaufgeregten, pragmatischen Lösungsvorschlägen zulegen konnte Grundsatzdebatte über Wahlsystem ist fatales Signal an Wähler WIESBADEN – Anlässlich der Ergebnisse der Kommunalwahl 2016 erklärte der Vorsitzende […]

Anlässlich der aktuellen Pläne für eine Fusion der Frankfurter und Londoner Börse erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Selbstverständlich ist es für uns nachvollziehbar, dass die Deutsche Börse angesichts der Wettbewerbssituation […]

Anlässlich der Aktuellen Stunde der Linkspartei erklärte die FDP-Abgeordnete Nicola BEER: „Uns Freien Demokraten sind die menschenverachtenden  Parolen der bräunlichen Truppen, die bedauerlicherweise in unsere kommunalen Parlamente eingezogen sind, zutiefst zuwider. Denn diese Parolen werden […]

Anlässlich des Todes des CDU-Abgeordneten Günter Schork erklärten Florian RENTSCH und Nicola BEER: „Die Nachricht vom Tod unseres Abgeordnetenkollegen Schork macht uns sehr traurig und tief betroffen. Im Namen der gesamten FDP-Fraktion sprechen wir seiner […]

Schwarz-Grün macht das Gymnasium klein Stellenstreichungen treffen gerade die, die vor dem Abitur auf besondere Hilfe angewiesen sind Freie Demokraten fordern Rückgabe der 315 gestrichenen Lehrerstellen WIESBADEN – „Die im Sommer vorgenommenen Kürzungen in der […]

Landesregierung verschläft Digitalisierung Al-Wazir hängt den ländlichen Raum ab Breitbandausbau erfordert stärkeres finanzielles Engagement des Landes WIESBADEN – „Die Regierungserklärung von Minister Al-Wazir bestand aus vielen blumigen Worten und Absichtserklärungen, enthielt aber keine konkreten Maßnahmen, […]

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Nicola BEER hat die Pläne zur Übernahme der Frankfurter Städelschule in die Trägerschaft des Landes begrüßt. „Ich freue mich, dass die Städelschule als Landeshochschule mehr Planungssicherheit […]

Regelmäßige Information über Belegungszahlen der HEAE trotz Forderungen der Kommunen erst nach Kommunalwahl schwieriges Verhältnis zum Thema Transparenz ist roter Faden der schwarz-grünen Flüchtlingspolitik wahlkampftaktische Erwägungen wichtiger als frühzeitige Planungsmöglichkeiten WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung […]