Meldungen

LENDERS zur Debatte um Bericht zur FSC-Zertifizierung WIESBADEN – Anlässlich der anhaltenden Debatte zur FSC-Zertifizierung erklärte der forst- und umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Wir sind äußerst befremdet vom durchschaubaren Ablenkungsmanöver […]

Hessen ist wichtiger Standort für die chemisch-pharmazeutische Industrie Wertschöpfung und Arbeitsplätze müssen am Standort Hessen erhalten bleiben jetzt Impulse für Zukunftsträchtigkeit setzen: House of Pharma & Healthcare weiterentwickeln, Start-up-Szene als Motor für Innovationen einbeziehen WIESBADEN […]

Anlässlich der aktuellen Debatte zum Ankauf und der Auswertung der Panama Papers erklärte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Bedauerlicherweise konnte Minister Schäfer heute keine Aussagen darüber treffen, inwiefern […]

Eigene hessische Abschiebehaftanstalt dringend notwendig Standort Friedberg gegenüber Limburg klar im Vorteil Landesregierung muss endlich aus Lethargie erwachen und den Entscheidungsprozess zügig vorantreiben Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses und des Unterausschusses für Justizvollzug bezüglich […]

Anlässlich ihres heutigen Besuchs bei der Lilly Deutschland GmbH in Bad Homburg erklärte Nicola BEER, Spitzenkandidatin der FDP Hessen zur Bundestagswahl und Bundesgeneralsekretärin der Freien Demokraten: „Das Unternehmen Lilly, das seinen Schwerpunkt in der Erforschung […]

„Hessenkasse“ ist gewaltige Bad-Bank fleißige, solide Kommunen werden bestraft, Schuldenmacher hingegen belohnt Anlässlich der heutigen Vorstellung des Konzepts der „Hessenkasse“ erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Finanzminister Dr. Thomas […]

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2016 der Oberfinanzdirektion Frankfurt erklärte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Der Bericht zeigt, dass 2016 durch die sehr gute Arbeit der hessischen Finanzverwaltung dem Land […]

Anlässlich der heutigen Ankündigung, dass in Kassel ein weiteres Haus des Jugendrechts entstehen soll, erklärte der justizpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank BLECHSCHMIDT: „Die Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Kassel ist […]

Anlässlich des Treffens mit der Landesvorsitzenden des BSBD Hessen, Birgit Kannegießer, sowie mit Vertretern des BSBD aus der Limburger JVA, erklärte Dr. Frank BLECHSCHMIDT, Sprecher für Justizvollzug der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir stimmen mit […]

Bundestag beschließt NetzDG mit umfangreichen Änderungen Umfangreiche Änderungen müssen in Brüssel neu notifiziert werden Bund ist für NetzDG nicht zuständig WIESBADEN – Anlässlich des Bundestagsbeschlusses zum NetzDG, erklärte die europapolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen […]

Die Ehe für alle ist ein Meilenstein eines langen gesellschaftspolitischen Prozesses Gleichgeschlechtliche Paare leben die grundsätzlichen Werte einer Ehe Ein individuelles Recht wird gewährt, ohne das Recht eines anderen zu schmälern „Wenn der Bundestag am […]

Schwarz-Grün muss ideologischen Irrweg bei der Jagd beenden Rebhühner, Feldhamster und Fische brauchen ebenso Schutz Wortbruch des Ministerpräsidenten manifestiert sich im Antrag von CDU und Grünen „Waschbären sind invasive Arten und haben in Deutschland keine […]

Hessen zum Innovationsführer im Bereich Autonomes Fahren machen Minister Al-Wazir versagt bei Förderung zukunftsweisender Technologien   Hessen braucht Testfelder für autonome Fahrsysteme Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, erklärte im Zusammenhang mit der […]

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz beschließt umfangreiche Änderungen am NetzDG Gesetzesentwurf ist auch in der geänderten Fassung verfassungswidrig Bund ist in Medienaufsicht nicht gesetzgebungsbefugt Umfangreiche Änderungen lösen erneute EU-Notifizierungspflicht der Bundesregierung aus, auf die dreimonatige […]

A49 großer Gewinn für Nord- und Mittelhessen Offene Grundstücksfragen schnell erledigen Im Zusammenhang mit der Mitteilung, dass die Finanzierung für den Lückenschluss der A49 gesichert sei, erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen […]