Meldungen

Wirtschaftsstandort  Hessen gefährdet – über 52.000 Stellen offen TOP 1: Einwanderungsgesetz für Fachkräftezuwanderung Landesregierung muss auf Bundesebene aktiv werden   WIESBADEN – „Der Fachkräftemangel nimmt von Jahr zu Jahr immer mehr Fahrt auf und ist […]

Instrument hat sich rechtlich und inhaltlich nicht bewährt Handwerklicher Dilettantismus der Landesregierung Verschärfung der Probleme am Wohnungsmarkt WIESBADEN – Zur Debatte um die hessische Mietpreisbremse erklärte der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen […]

Massive Schwächung des Industriestandorts Hessen Rahmenbedingungen überprüfen Klare Aussagen vom Wirtschaftsminister gefordert WIESBADEN – Zur aktuellen Stunde im Landtag zum Thema Opel erklärt Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Fraktion: „Opel und Hessen sind eng […]

Aktuelle Stunde der FDP Gesetzesbindung der Verwaltung darf keinesfalls missachtet werden WIESBADEN – Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Frank BLECHSCHMIDT, hat das Verhalten der Stadt Wetzlar im Zusammenhang mit einer NPD-Veranstaltung gerügt: „Das Agieren […]

Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Es bedarf der Vernetzung und der Kontinuität Berufung eines Antisemitismusbeauftragten ist ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen WIESBADEN – „Wir Hessen müssen uns geschlossen gegen Antisemitismus stellen […]

Regierungskoalition ist verdienter Preisträger Innerparteiliche Grabenkämpfe der Grünen werden auf Kosten des Schutzes der Privatsphäre der Bürger ausgetragen Sicherheitspolitische Hausaufgaben müssen erledigt werden WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Verleihung des „Big-Brother-Awards“ an die […]

Freie Demokraten setzen auf qualitativen und quantitativen Ausbau Bedürfnisse der Kinder in den Mittelpunkt stellen Fachkräftegewinnung muss oberste Priorität haben WIESBADEN – „Unsere Kinder verdienen die beste Betreuung und Bildung. Bereits heute gehen 93 Prozent […]

Grundlage für moderne Staatsstruktur Mehr Bürgerrechte Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten gefordert WIESBADEN – Anlässlich der heutigen zweiten Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung der Hessischen Verfassung erklärt der Obmann der FDP-Fraktion in der Enquetekommission, Dr. […]

Rock: Koalition ist auf die FDP zugegangen Ziel ist mehr Bürgerfreundlichkeit und Eigenverantwortung Wichtiger Schritt in die richtige Richtung   WIESBADEN – Die hessischen Landtagsfraktionen von CDU, BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben sich auf […]

Massive Schwächung des Industriestandorts Hessen Rahmenbedingungen überprüfen Klare Aussagen vom Wirtschaftsminister gefordert WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Stellungnahme von Ministerpräsident Volker Bouffier zur weiteren Entwicklung bei Opel erklärt Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP […]

Bienen brauchen vielfältige Fruchtfolgen und ein abwechslungsreiches Blühangebot Weniger Lobhudelei würde die Maßnahmen der Landesregierung glaubwürdiger erscheinen lassen Technologische Lösungen statt populistischer Verbote zum Wohle der Insekten notwendig „Bienen sind systemrelevant! Und es macht Sinn […]

Kultusminister aus Dornröschenschlaf erwacht Unterrichtsausfall nicht nur dokumentieren, sondern auch beheben „Nachdem sich der Kultusminister über geraume Zeit absichtlich blind gestellt hat, scheint er nun seine Arbeitsverweigerung langsam aufzugeben. Angesichts der vorgestellten Zahlen wird dies […]

Chancen der beruflichen und akademischen Bildung nutzen Lebenslanges Lernen erfordert neue Qualifizierungsmodelle „Wir Freie Demokraten sehen sowohl die Chancen der beruflichen als auch der akademischen Bildung. Und deshalb geht es nicht um die Ersetzung oder […]

Vorgenommene Änderungen gehen in die richtige Richtung Verzicht auf Gewerbesteuerumlage war das Mindeste Aushebelung des Verursacherprinzips hinterlässt weiterhin fahlen Beigeschmack   WIESBADEN – „Die bei der Vorbereitung der zweiten Lesung vorgenommenen Änderungen am Hessenkassegesetz gehen […]

Statt Qualität für Kinder lediglich ein vorgezogenes Wahlgeschenk für Eltern FDP für bestmögliche Betreuung Wichtigstes Zukunftsthema für Hessen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen zweiten Lesung des von CDU und Grüne vorgelegten Gesetzentwurfs zur Abschaffung der […]