Opel gehört zur DNA des Wirtschaftsstandorts Hessen
- Politik darf Automobilbauern keine Knüppel zwischen die Beine werfen
- Warnung vor Verschärfung der CO2-Grenzwerte
- Verlässliche Rahmenbedingungen gefordert
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jürgen LENDERS, hat sich bei einem Besuch von Opel in Rüsselsheim für den Autobauer stark gemacht. „Wir Freie Demokraten wollen eine starke Industrie in Hessen und Opel gehört zur DNA des Wirtschaftsstandorts Hessen“, sagte Lenders anlässlich eines Besuches bei Opel in Rüsselsheim. „Wir glauben an die Zukunft von Opel in Rüsselsheim, auch wenn die Sanierung noch ein steiniger Weg sein wird. Für uns ist besonders wichtig, dass das Entwicklungszentrum in Rüsselsheim erhalten bleibt. Darin steckt viel Know-how, das nicht verloren gehen darf.“
Lenders weiter:
„Allerdings ist auch deutlich geworden, dass die Politik der Branche nicht zusätzlich Knüppel zwischen die Beine werfen darf. Hysterische Diskussionen über Dieselfahrverbote, auch Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir fordert solche Verbote, helfen nicht weiter. Damit wird nur Verunsicherung bei Autofahrern und Kunden geschürt, was die Situation für Opel nicht leichter macht. Bedrohlich für die ganze europäische Automobilindustrie sind die aktuellen Pläne der EU, die ab dem Jahr 2021 drastisch verschärften CO2-Grenzwerte für die Zeit ab 2025 bereits jetzt nochmals zu verschärfen. Die Betriebsräte haben Recht mit ihrer Kritik, dass die deutsche Automobilwirtschaft als Rückgrat der deutschen Industrie nicht ideologischen Spielchen geopfert werden darf.“
Lenders:
„Es ist grundfalsch über CO2-Grenzwerte von Neufahrzeugen die klimapolitischen Ziele erreichen zu wollen. Damit begeben wir uns in eine europäische Planwirtschaft, in der Kundenwünsche und Bürgerwille ausgeschaltet werden. Auch die CO2-Emissionen werden dadurch nicht unbedingt sinken, denn auch ein Auto, das auf 100 Kilometer weniger CO2 emittiert, kann in der Summe mehr CO2 freisetzen, wenn die Fahrleistung steigt. Besser wäre es den europäischen Emissionshandel zu stärken und auf marktwirtschaftliche Anreize zu setzen, damit dort Emissionen eingespart werden, wo es am wirtschaftlichsten ist. Es macht doch keinen Sinn, Benziner und Diesel zu verbieten, wenn beispielsweise gleichzeitig Schiffe ungebremst in riesigen Mengen CO2 freisetzen können.“
„Der Automobilstandort Hessen braucht klare und verlässliche Rahmenbedingungen. Die Ingenieure brauchen die Freiheit, die besten technischen Lösungen zu entwickeln. Das können in ländlichen Regionen saubere Dieselantriebe sein und in den Großstädten E-Autos. Innovationen brauchen Wettbewerb, Vielfalt und freies Denken und nicht politische Planwirtschaft, die versucht unser Leben in Schablonen zu pressen. Der Staat darf nicht vorschreiben, ob die Bürger mit dem Auto fahren oder den ÖPNV nutzen.