Meldungen

Stimmt der Verlust von 375 Millionen Euro, wäre das unerträglich Hessen investiert viel zu wenig Mit Steuergeldern muss seriös umgegangen werden WIESBADEN –Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René ROCK, hat von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) rasche […]

Minister bekommt weiteren vernichtenden Tadel ins Klassenbuch geschrieben Schönrednerei und Realitätsverweigerung sind weiter Kennzeichen schwarzgrüner Schulpolitik Notstandsmanagement statt Wertschätzung für Lehrerinnen und Lehrer WIESBADEN – Zur heutigen Pressekonferenz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft erklärte der […]

Stromtrasse erzeugt erhebliche Verunsicherung Freie Demokraten für Erdverkabelung oder alternative Trasse WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der geplanten Stromtrasse Ultranet erklärte Stefan MÜLLER, Landtagsabgeordneter der FDP aus dem Rheingau-Taunus-Kreis: „Die geplante Hochspannungsgleichstromtrasse Ultranet von Nordrhein-Westfalen […]

Regionalverband in Metropolverband umbenennen Infrastrukturprojekte müssen vorangetrieben werden Regionalverband sollte Zuständigkeit für Freihaltung bedeutsamer Verkehrsstraßen erhalten WIESBADEN – Anlässlich der Zweiten Lesung zur Änderung des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main erklärte der kommunalpolitische Sprecher der […]

politische und gesellschaftliche Aufarbeitung der NSU-Taten endet nicht mit Abschlussbericht Freie Demokraten legen ergänzende Handlungsempfehlungen vor Verfassungsschutz braucht wirksame parlamentarische Kontrolle WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses erklärte der Obmann […]

Kurzsichtigkeit des Kultusministeriums schadet Hessens Schulen Maßnahmen zur Abdeckung des Lehrkräftebedarfs jetzt realisieren Ernstnehmen der Probleme und Herausforderungen an den Schulen anstatt Gängelung und Kontrollwut durch das Kultusministerium WIESBADEN – Zur bildungspolitischen Debatte zum Setzpunkt der […]

Neue Entwicklungen in Schlüsseltechnologien notwendig Innovationswettbewerbe organisieren Hessen muss zu den 5 innovativsten Regionen Europas aufschließen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte zum Innovationsstandort Hessen erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Fraktion: […]

Landesregierung hängt ländlichen Raum von der Mobilität ab Bürgerbusse sind ein wichtiger Baustein – können aber den ÖPNV nicht ersetzen Ländlicher Raum braucht Entwicklungsperspektiven WIESBADEN : „Wir Freie Demokraten unterstützen und begrüßen ehrenamtliches Engagement, wie […]

Nur zusätzliche Wohnungen entspannen Lage am Wohnungsmarkt Innerstädtischer Zubau und Nachverdichtung allein reichen nicht aus, um Bedarf zu decken Wohnungsbau muss städtebaulich verträglich geplant und mit der nötigen Infrastruktur ausgestattet werden  WIESBADEN – „Wir Freie […]

Staus haben sich auf 120.000 Kilometer verdoppelt Pendler leiden unter schwarz-grüner Politik Trendwende in der Verkehrspolitik gefordert WIESBADEN – In der Aktuellen Stunde im Landtag zu den Staus in Hessen erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher […]

Stärkung der Wahlfreiheit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kinder und Eltern sollen nicht länger unter Zwist zwischen Kommunen leiden Land soll Kommunen von Kosten entlasten WIESBADEN – Zur Debatte im Landtag über die Wahlfreiheit […]

Planwirtschaftlicher Ansatz gescheitert Neue Wege beim Klimaschutz dringend geboten –  Weiter so der Landesregierung hilft dem Klima nicht Emissionshandel als marktwirtschaftliches Instrument nutzen WIESBADEN – In der heutigen Landtagsdebatte zum Klimaschutz sagte die umweltpolitische Sprecherin […]

Schönreden macht auch durch penetrantes Wiederholen nichts besser Koalition lässt Eltern und Schulen mit ihren Problemen allein Landesregierung bleibt Motto „Nichts hören – nichts  sehen – nichts sagen“ treu WIESBADEN – „Der Kultusminister und die […]

Gutachten ist Alarmsignal Mehr Investitionen, geringere Abgaben notwendig Rückkehr zu einer aktiven Wirtschafts- und Standortpolitik gefordert WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Jürgen LENDERS hat der schwarz-grünen Landesregierung Versagen in der […]

Wahlkampfgeschenk geht zu Lasten der Jüngsten und ihrer Familien sowie der Kommunen Eltern geht es um ihre Kinder – deshalb setzen sie auf Plätze und Qualität Probleme auf die nächste Legislaturperiode verschoben WIESBADEN – „Die […]