Meldungen

Stabile Landesbank für Hessen wichtig Stärkung des Finanzplatzes Frankfurt oberste Priorität Finanzminister soll Parlament über weitere Schritte informieren WIESBADEN – „Für den Standort Hessen ist eine stabile Landesbank und eine effiziente und gut aufgestellte Förderbank […]

Entscheidung der Landesregierung nicht nachvollziehbar Wut der Unternehmer verständlich Ministerin muss Öffentlichkeit über Hintergründe informieren WIESBADEN – Zur Berichterstattung des Wiesbadener Kuriers über die Einstellung der Bekämpfung der Borkenkäferplage durch Hessen Forst und die Folgen […]

Fraktion der Freien Demokraten und SPD-Fraktion fordern Transparenz Offener Brief an Innenminister Aufklärung hinsichtlich der Weitergabe von Informationen aus geheimer Personenakte des Stephan E. ist dringend vonnöten   WIESBADEN – Anlässlich der Weitergabe von Informationen […]

WIESBADEN – Zur Protestaktion der deutschen Landwirte und den „Grünen Kreuzen“ erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: „Immer höhere Auflagen und ein gesellschaftliches Klima gegen unsere Landwirte, das auch […]

Noch keine Fördermittel abgeflossen Noch keine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren Wahlkampfschlager entpuppt sich als Rohrkrepierer WIESBADEN – „Während die ganze Welt den Ausbau digitaler Infrastruktur mit Hochdruck vorantreibt und oftmals bereits abgeschlossen hat, feiert sich die […]

Schon vor dem August gab es Bußgelder und die Sperrung von ausgelieferter Ware Vorwürfe des Amtskollegen zur Transparenz sind zutreffend Ministerin muss endlich umfassend aufklären   WIESBADEN – Bezüglich der Vorwürfe der groben Fahrlässigkeit und […]

Fassungslosigkeit über fortgesetztes Kommunikationsdesaster Aufklärung der genauen Beteiligung Temmes muss zeitnah und umfassend erfolgen Offener Brief an den Innenminister WIESBADEN – Anlässlich der fortgesetzten Debatte über die Kommunikationspolitik des Innenministers und die dienstliche Befassung des […]

Regierungsfraktionen haben Grenzen des Anstands überschritten Schwarz-Grün und die SPD haben offensichtlich die eigene Basis verloren Freie Demokraten haben einfachen und klaren Gesetzentwurf vorgelegt   WIESBADEN – Anlässlich der gestrigen Anhörung im Wirtschafts- und Sozialausschuss […]

Mehr Bauland gibt es nur mit Unterstützung der Kommunen Schwarz-Grün muss Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs liefern Gutes Marketing ersetzt keine Sacharbeit WIESBADEN – „Schwarz-Grün hat im Koalitionsvertrag versprochen, dass die Kommunen, die bereit sind Bauland […]

Neue Erkenntnisse zu Verbindungen zwischen Andreas T. und Stefan E. schockieren Innenminister informiert erneut nur auf intensive Befragung der Opposition Untersuchung der Thematik dringend erforderlich   WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Sitzung im Innenausschuss des […]

25%ige Anhebung der Mittel für Destinatäre notwendig Gesetzentwurf der Landesregierung springt zu kurz Personal- und Sachkosten müssen ausgeglichen werden, Planungssicherheit muss sichergestellt werden WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Anhörung zum Thema „Änderung des Hessischen Glücksspielgesetz“ […]

Fusion von Helaba und Deka bietet Chancen für bessere Zukunftsfähigkeit Zukunft der Helaba ist im Interesse des Landes Dringlicher Berichtsantrag soll mehr Informationen zum Sachstand einer möglichen Fusion bringen WIESBADEN – „Die Neuordnung der Landesbanken […]

Wilke-Skandal ist behördliches Totalversagen Ministerin hat Ministerium nicht im Griff Angebliches Drängen auf Schließung nur Schutzbehauptung WIESBADEN – Anlässlich der Sitzung des Umweltausschusses zum Lebensmittelskandal bei der Firma Wilke erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten […]

Der Finanzplatz Frankfurt braucht eine Kapitalmarktunion Warnung vor Finanztransaktionssteuer Europäische Online-Plattform gefordert Anlässlich der Brüsselreise der Freien Demokraten im Hessischen Landtag mit vielen Gesprächen zu den drängenden Themen der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der […]

Energiewende in Deutschland gescheitert Deutschland hat höchste Energiepreise und CO2-Ausstoß sinkt trotzdem nicht Immer mehr Menschen von Stromsperren betroffen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der angekündigten Erhöhung der EEG-Umlage erklärt René ROCK, Vorsitzender und energiepolitischer […]