Meldungen

WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Meinungsfreiheit erklärt der Vizepräsident des Hessischen Landtags Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN:                                                                                     „‘Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.‘ Mit diesem […]

Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut Es bleibt der Eindruck der politischen Einflussnahme bestehen Man schützt Demokratie nicht, indem man die Grundwerte in Frage stellt WIESBADEN – Anlässlich der Debatte zum Fall Mendig erklärt der […]

Individuelle Berufseinstiegsbegleitung beibehalten Zeitarbeit bietet flexible Integration in den Arbeitsmarkt Deutschland braucht weiterhin ein umfassendes Einwanderungsgesetz WIESBADEN – Anlässlich der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Aktuellen Stunde erklärten positiven Wirkung der Programme […]

Luftverkehrssteuer riskiert Arbeitsplätze Kein nachhaltiger Klimaschutz, sondern Wettbewerbsverzerrung Hessens Stimme im Bundesrat muss klar Einhalt gebieten. WIESBADEN – In der aktuellen Stunde zur geplanten massiven Erhöhung der Luftverkehrssteuer durch die Große Koalition im Bund erklärt […]

WIESBADEN – Anlässlich der Debatte um die mangelnde Aufklärungsarbeit des Innenministers erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Leider bestehen erhebliche Zweifel daran, dass der Innenminister wirklich an Aufklärung interessiert […]

Hessens Einnahmen sprudeln weiter   Schwarz-Grün kauft sich die Mehrheit auf Kosten zukünftiger Generationen  Vorgelegter Haushalt schwächt Hessen WIESBADEN – Anlässlich der Einbringung des Haushaltentwurfs 2020 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

Steigender Bedarf an beziehungsvoller Betreuung und frühkindlicher Bildung spiegelt komplexe Lebenswirklichkeit wider Ausbau von Plätzen und Qualitätssteigerung als Herausforderung von Bund, Land und Kommunen Fachkräftegewinnung ist Herkulesaufgabe WIESBADEN – Anlässlich der Debatte über den Entschließungsantrag […]

Anschläge von Halle erschüttern zutiefst Jüdinnen und Juden müssen sich in unserem gemeinsamen Land sicher fühlen Wir alle müssen Antisemitismus in jeder Form entschieden entgegentreten WIESBADEN – „Jüdinnen und Juden müssen sicher sein in unserem […]

Liberale Landtagsfraktionen fordern Space 4.0-Strategie zur Stärkung der Raumfahrtcluster in Deutschland DARMSTADT / WIESBADEN – Mit einer zehnköpfigen Delegation unter der Leitung der wirtschaftspolitischen Sprecher Dr. Stefan Naas, Gabriele Reich-Gutjahr und Albert Duin besuchten Vertreterinnen […]

Ministerin Hinz muss Bericht des Landrates veröffentlichen Versuch der Vertuschung eigener Verantwortung beenden Verbraucher können immer noch nicht sicher sein, dass Wilke-Produkte aus dem Verkehr sind WIESBADEN – Anlässlich der Verweigerung von Ministerin Hinz den […]

WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung des Schwarzbuches des Bundes der Steuerzahler erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Wieder einmal legt der Bund der Steuerzahler den Finger in die Wunde. […]

Bericht des Landrates dem Parlament vorlegen Vorwürfe von Foodwatch aufklären Umfassende Transparenz schaffen WIESBADEN – Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL, hat Verbraucherschutzministerin Hinz in einem offenen Brief aufgefordert, den […]

Nur mehr Prävention kann Verbraucher schützen Vorschläge der Ministerin helfen nicht Fälle, wie Wilke zu vermeiden Kontrolle länderübergreifender Großunternehmen in Verantwortung des Landes   WIESBADEN – Anlässlich der Verbraucherschutzministerkonferenz und der Vorschläge von Ministerin Hinz […]

Innenminister bleibt Antworten schuldig Umfassende Aufklärung hinsichtlich der genauen Beteiligung Temmes muss zeitnah erfolgen Untersuchungsausschuss ist nicht für Erörterung des Mordes an Walter Lübcke zuständig   WIESBADEN – Anlässlich des Schreibens von Innenminister Beuth auf […]

Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut Es bleibt der Eindruck der politischen Einflussnahme bestehen Zustand unserer Meinungsfreiheit offen und ehrlich diskutieren WIESBADEN – Anlässlich der Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrags durch die Wissenschaftsministerin zum Fall Mendig […]