Tempolimit
GREILICH: Verkehrsfluss darf durch Tempolimit nicht ausgebremst werden - Diskussion muss sich an rechtsstaatlichen Vorgaben orientieren
Tag des offenen Denkmals 2012
DÖWELING: Tag des offenen Denkmals 2012 – Holz prägt Hessen noch heute
UNA 18/2
GREILICH: Opposition zeigt im Ausschuss einmalige Skrupellosigkeit - Unwürdiges Schauspiel muss endlich enden
GEMA-Reform
LENDERS: GEMA-Reform muss im Interesse von Arbeitsplätzen und Gastronomie gestoppt werden
Steuerabkommen
MÜLLER: Parteiideologische Diffamierung statt sinnvoller Lösungen – Opposition gefährdet hessische Interessen
Ladenöffnungsgesetz
LENDERS: Verbote sind der falsche Weg - SPD widersprüchlich und unglaubwürdig
Energiepolitik
ROCK: Die Milliardensubventionen des EEG nicht auf den Prüfstand zu stellen ist schlichtweg verantwortungslos
Finanzpolitik
NOLL: "EZB darf nicht Ausputzer der Fiskalpolitik sein - Gefahr der Inflation muss abgewendet werden. Mit dem ESM leistet Deutschland einen großen Beitrag zur Bewältigung der europäischen Staatsschuldenkrise."
EBS
DR. BÜGER: "Förderung der EBS Law School ist in der Sache richtig – Vorverurteilungen wird es mit der FDP nicht geben. Private Hochschulen sind eine Bereicherung für die hessische Hochschullandschaft."
Doppelhaushalt 2013/2014
NOLL: Hessen auf gutem Weg, Nettoneuverschuldung zu reduzieren – wichtige Investitionen bleiben erhalten
Ärztemangel
ROCK: "Ansiedlungsförderung für Ärzte als zentraler Baustein eines ganzen Maßnahmenpaketes. Ärzte sind auch Unternehmer."
Gleichstellung Lebenspartnerschaften
ROCK: "Hessen setzt Gleichstellung konsequent um. Hessen ist bei der Umsetzung der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften auf Kurs."
Kampagne Bildungspolitik
GREILICH: „Auch wenn einige uns gerne abschreiben würden, machen unsere Ideen in Hessen Schule!“
Bildungspolitik
DÖWELING: Die FDP macht in Hessen Schule – Für die hessischen Schülerinnen und Schüler
UKGM
DR. BÜGER: Wir bedauern Entscheidung von Fresenius - jetzt Mediation zielführend weiter betreiben