Meldungen

MÜLLER: Länder und Sicherungsverwahrte profitieren von gemeinsamer Sicherungsverwahrung am Standort Schwalmstadt

GREILICH: Kein Wahlkampf auf Kosten der Sicherheit – SPD muss endlich mit der Herabwürdigung der Erfolge der hessischen Polizei aufhören

LENDERS: SPD-Gesetz zielt an Realität des hessischen Arbeits- und Ausbildungsmarkts vorbei – Landesregierung punktet mit vorbildlicher Gesamtstrategie

VON ZECH: Positive Konzepte stärken – Gemeinsam gegen Gewalt

DR. BLECHSCHMIDT: Sprachlosigkeit der Opposition in Sachen Sportpolitik zeigt offensichtliches Desinteresse

MÜLLER: Hessen-SPD tief gespalten – Schäfer-Gümbel kann sich aus innerparteilichem Konflikt nicht herauswinden

ROCK: Opposition setzt ihre Märchenstunde von der torpedierten Energiewende fort – Landesentwicklungsplan gewährleistet vernünftigen Ausbau der Windenergie

GREILICH: Gesetzesnovelle schafft vorbildliches Schutzniveau für Bürger beim Abgleich von Daten - Hessen verfügt über liberalstes Polizeirecht Deutschlands

GREILICH: Opposition kopiert eigenen Gesetzesentwurf von 2010 – Kein Interesse, sich über die Arbeit der bestehenden Instanzen zu informieren

DR. BLECHSCHMIDT: Breiter Konsens bei Regelung der Abgeordneten-Diäten - Positiver Spareffekt wird verstärkt

VON ZECH: Hessen profitiert von guter und weitsichtiger Sportpolitik – Positive Wirkung für gesamte Gesellschaft

MÜLLER: Gutachten liefert keine neuen Erkenntnisse – Maßnahmen werden entweder bereits umgesetzt oder sind unrealistisch

DR. BLECHSCHMIDT: FDP-Fraktion gratuliert Wallmann und Cuny zu ihrer Wahl – Kontinuität für erfolgreiche und unabhängige Arbeit des Rechnungshof

DÖWELING: Zwangsverpflichtung bei der Ganztagsbetreuung ist der falsche Weg – FDP setzt sich auch weiterhin für einen bedarfsgerechten Ausbau ein

MÜLLER: SPD-Bürgermeister scheren sich nicht um Parteitagsbeschlüsse – Maximalforderungen stellen Schäfer-Gümbel bloßBesondere Autorität scheint das Wort des SPD-Vorsitzenden Schäfer-Gümbel bei seinen Parteifreunden nicht zu genießen.