Meldungen

DÖWELING: Zahlen zur Inklusion belegen erneut erhebliche Fortschritte - mehr Schüler mit einer Beeinträchtigung an allgemeinen Schulen als jemals zuvor

ROCK: Hessen energiepolitisch weiter auf Kurs – Rationale Energiewende statt rot-grünem Gießkannenprinzip. Hessen befindet sich auf einem guten Weg, den Umbau der Energieversorgung mit Augenmaß zu gestalten.

Christean Wagner und Wolfgang Greilich: „Nach dem Scheitern der Verhandlungen können die Ungerechtigkeiten des Länderfinanzausgleichs nur noch durch eine Verfassungsklage beseitigt werden“ – „Verhalten der SPD Hessen ist verantwortungslos und schadet hessischen Bürgern“

NOLL: Grüne müssen sich noch finden, SPD ist auf Irrweg – Landesregierung geht gegen Schieflage in der Finanzverteilung zwischen den Ländern vor

MÜLLER: SPD hat keinen Plan und leere Hülsen, die keine Besserung für die betroffenen Bürger bringen

DR. BÜGER: PWC-Studie bestätigt Kurs der Landesregierung – Hessen zählt bei Bildungsausgaben zur Spitzengruppe aller Bundesländer

DÖWELING: Inhaltsleere Stellungnahmen statt effektiver Konzepte – SPD unterbietet sich in der Bildungspolitik selbst

ROCK: Rechtliche Aufklärung muss nun im Vordergrund stehen – Ruf nach staatlicher Einmischung ist linker Reflex

Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der Arbeitsgruppe zur Vorstudie „NS–Vergangenheit ehemaliger hessischer Landtagsabgeordneter“ der Kommission des Hessischen Landtags für das Forschungsvorhaben „Politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen“ sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen […]

Greilich: Wahlfreiheit unterstützt Selbstständigkeit der Schulen und berücksichtigt Wünsche der Eltern – Kultusministerin Beer hat richtige Entscheidung getroffen

ROCK: Bundesregierung hat Problem erkannt und wirkt Preissteigerung entgegen – grundlegende Reform des EEG dennoch unerlässlich

DR. BÜGER: „Bereitstellung der Akten erfolgt schnellstmöglich und gewissenhaft – Datenschutz bei Opposition offensichtlich kein Thema“

VON ZECH: Fleischprodukte falsch zu deklarieren, ist kriminell und muss entsprechend geahndet werden – FDP spricht sich für verstärkte Eigenkontrolle aus

DR. BÜGER: Gute Hochschulpolitik darf nicht finanziell bestraft werden - "Geld folgt Student" ermöglicht faire, wettbewerbsorientierte Studienfinanzierung

Noll: Großer Erfolg für die Landesregierung und die kommunalen Haushalte. Der Kommunale Schutzschirm ist ein voller Erfolg. 100 Gemeinden, Städte und Kreise nehmen die Hilfen des Schutzschirms an.