Meldungen

VON ZECH: Hessen profitiert von guter und weitsichtiger Sportpolitik – Positive Wirkung für gesamte Gesellschaft

MÜLLER: Gutachten liefert keine neuen Erkenntnisse – Maßnahmen werden entweder bereits umgesetzt oder sind unrealistisch

DR. BLECHSCHMIDT: FDP-Fraktion gratuliert Wallmann und Cuny zu ihrer Wahl – Kontinuität für erfolgreiche und unabhängige Arbeit des Rechnungshof

DÖWELING: Zwangsverpflichtung bei der Ganztagsbetreuung ist der falsche Weg – FDP setzt sich auch weiterhin für einen bedarfsgerechten Ausbau ein

MÜLLER: SPD-Bürgermeister scheren sich nicht um Parteitagsbeschlüsse – Maximalforderungen stellen Schäfer-Gümbel bloßBesondere Autorität scheint das Wort des SPD-Vorsitzenden Schäfer-Gümbel bei seinen Parteifreunden nicht zu genießen.

DÖWELING: SPD-Entwurf ist Rolle rückwärts statt Fortschritt - Landesregierung bringt Inklusion effektiv und maßvoll voran. Eine Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung ist in dem heute präsentierten SPD-Entwurf an keiner Stelle zu erkennen.

VON ZECH: Opposition bleibt auf Reservebank sitzen - Landesregierung ist mit Sportpolitik in der Offensive

VON ZECH: Produktsicherheit als grundlegendes Verbraucherrecht - Eigenkontrollen und Zertifizierungen sind effektive Instrumente

GREILICH: Vorschlag der Opposition realitätsfern und substanzlos - Zuständigkeit muss auch weiterhin bei der Justiz bleiben

DR. BLECHSCHMIDT: Lehren für die Zukunft aus dunklem Kapitel der Vergangenheit ziehen – FDP-Fraktion begleitet aktiv Aufklärung der NS-Vergangenheit

GREILICH: Kein Wahlkampf auf dem Rücken der hessischen Polizisten – Entschuldigen statt Leugnen wäre angebracht

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition thematisiert Verfehlungen einer SPD-Ministerin im falschen Landtag

GREILICH: Friedrichs konsequentes Handeln entspricht hessischer Linie – Vereinsverbote als effektives Instrument gegen islamistischen Terrorismus

MÜLLER: Grüne Blockade muss überwunden werden. Der rheinland-pfälzischen Landesregierung geht es leider auch beim Thema Fluglärm mehr um Wahlkampf als um die Sache.

LENDERS: Mindestlohn im Vergabegesetz ist und bleibt rechtswidrig. DGB und SPD erkennen die Realitäten in Hessen nicht an, wenn sie immer wieder einen Mindestlohn in das Vergabegesetz einbauen wollen.