Meldungen

WIESBADEN – Anlässlich des offen ausgetragenen Dissenses zwischen der Fraktion der Grünen und Ministerpräsident Bouffier bezüglich der Bewertung der heutigen Ankündigung, dass zukünftig auch die Fluggesellschaft Ryanair von Frankfurt aus Flüge anbieten wird, erklärte der […]

  Passagiere können von Wettbewerb profitieren Lufthansa bleibt Platzhirsch größte Gefahr Kapazitätseinschränkungen durch Landesregierung   WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Ankündigung des Frankfurter Flughafens, dass zukünftig auch die Fluggesellschaft Ryanair von Frankfurt aus Flüge anbieten […]

Einigung der Ministerpräsidenten nur auf kleinsten gemeinsamen Nenner  Umfassende Neuregelung des Staatsvertrags weiterhin notwendig Hessen muss eigenes Gesetz vorlegen, wenn kein Kompromiss gefunden wird WIESBADEN – Anlässlich der Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz bezüglich der Änderungen des […]

FDP-Fraktion besucht Gedenkstätte Yad Vashem Impulse durch israelische Start-Up-Kultur Gespräche mit Unternehmen und Verbänden zu Tech-Standorten und Innovationen   YAD VASHEM/ WIESBADEN – Seit gestern (30.Oktober 2016) bis zum kommenden Freitag (4. November 2016) ist […]

Fahrverbot für 16 Millionen Autofahrer und Handwerksbetriebe verhindern  Rote Karte für Ministerin Hinz Wirksamkeit von Umweltzonen zweifelhaft   WIESBADEN – Im Zusammenhang mit den Äußerungen von Umweltministerin Priska Hinz, die heute im Gespräch mit hr-info […]

Samson und Dr. Arnold stellen Fakten falsch dar Bei Hochgeschwindigkeitsanschlüssen ist Hessen abgeschlagen  Digitale Infrastruktur vorantreiben – Hessen Pilotregion für 5G WIESBADEN – Als Reaktion auf die Erklärung von Wirtschaftsstaatssekretär Mathias Samson, wonach Hessen beim […]

Windpark Taunuskamm nach Auffassung aller Fachbehörden nicht genehmigungsfähig Rechtsbeugung wird vorbereitet FDP wird Clearingstelle zum Thema im Landtag machen Als Reaktion auf Medienberichte, wonach das Windkraftprojekt der ESWE-Tochtergesellschaft „Taunuswind“ auf dem Taunuskamm nun durch Anrufung […]

Ignoranz von CDU und Grünen führt zu chaotischen Zuständen bei verkaufsoffenen Sonntagen Anlassbezug im Ladenöffnungsgesetz muss endlich abgeschafft werden Anlässlich der jüngsten Absagen (beispielsweise der Mand(t)elsonntag Limburg) und Gerichtsverfahren (verkaufsoffener Sonntag anlässlich der Frankfurter Buchmesse […]

Landebahn ist Erfolgsgeschichte für die gesamte Region   Verhalten der Landesregierung darf weitere Entwicklung des Flughafens nicht abwürgen Lärmdeckel wird Nachteile für die Wettbewerbsfähigkeit zur Folge haben Anlässlich des heutigen fünfjährigen Jubiläums der Inbetriebnahme der Nord-West-Landebahn am […]

Respekt für die Leistung der Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus Schwarz-Grün greift mit neuem Herbsterlass erneut kommunale Selbstverwaltung an „Zweifelsohne ist die Leistung der Schutzschirmkommunen höchst respektabel. Fast alle liegen […]

Ersparnis von 500 Mrd. Euro für Hessen ist positiv Für die Steuerzahler in Deutschland ist die Neuregelung eine schlechte Nachricht Anreize für sparsames Wirtschaften fehlen vollständig WIESBADEN – „Es ist zwar gut, dass Hessen im […]

Zu den Medienberichten über die Einrichtung einer Clearingstelle mit dem Ziel Genehmigungen für Windräder positiv abzuschließen erklärte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Hessen unterscheidet sich offenbar von einer Bananenrepublik nur […]

  Geheime Kommandosache Fischereiverordnung stößt Fischer vor den Kopf Ministerin Hinz hat nichts aus dem Desaster bei der Jagdverordnung gelernt Ministerin hält Landtag wohl für überflüssig   WIESBADEN – Zur neuen Fischereiverordnung erklärt der fischereipolitische […]

Schwarz-Grün setzt Steuererhöhungsspirale durch „Geheimaktion“ wieder in Gang Nun auch Zwang zu Gewerbesteuererhöhungen Nach der Kommunalwahl wird die Peitsche wieder ausgepackt   WIESBADEN – „Mit einiger Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass der gestern in […]

CDU und Grüne treiben 4500 Familien in Existenzängste Übergangsgenehmigung muss flexibler angewandt werden Vier-Phasen-Plan muss endlich umgesetzt werden   WIESBADEN: „Die Hinhaltetaktik der schwarz-grünen Landesregierung ruft Existenzängste bei den 4500 Mitarbeitern im Kalirevier hervor. Nachdem […]