Meldungen – Seite 171 von 384

Wolfgang GREILICH, innen- und schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion erklärte zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und Sport): „Wir brauchen 1500 zusätzliche Polizisten für die Sicherheit ...

Einzelne Gerichtsentscheidungen lösen das Problem nicht Landesregierung muss endlich Flüchtlingspaten freistellen   WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Gießen in Sachen Flüchtlingspaten erklärte ...

Schwarz-Grün betreibt Vergangenheitsbewältigung und fördert den Stillstand  Mit klugem Einsatz der Steuermehreinnahmen sind sowohl Investitionen in Hessens Zukunft als auch Schuldentilgung möglich Freie Demokraten legen ...

15 Änderungen sind eine Reform und kein Reförmchen FDP hat 11 Reformziele umsetzen können   Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung der Hessischen Verfassung an diesem ...

Weniger als ein Jahr vor der Wahl entdeckt die Landesregierung den ländlichen Raum Marketingkampagne ohne jegliche neue Maßnahmen ist Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten Stabsstelle in der ...

Energieminister Al-Wazir unterschätzt die Blackout-Gefahr Landesregierung hat keine Pläne zu Stresstest und kritischer Infrastruktur   Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ...

Anlässlich der neuen Zusammensetzung der Spitze des Landeswohlfahrtsverbands erklärte René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Ich möchte Susanne Selbert sehr herzlich zu ihrer ...

WIESBADEN – Anlässlich der Einbringung eines Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Rene ROCK: „Wir ...

WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung der Gutachten über DITIB und die Unabhängigkeit des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts erklärte Wolfgang GREILICH, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen ...

  Landesregierung schadet Haushalt durch strukturelle Mehrbelastungen Hessen braucht eine Agenda, um Bildungschancen, Wettbewerbsfähigkeit, Fortschritt und Wohlstand zu sichern Freie Demokraten investieren in die Zukunft ...

Rechenzentren sind Wachstumstreiber – Investitionen von 350 Millionen Euro jährlich EEG abschaffen – Verbraucher von Steuern und Abgaben entlasten Brexit-Banken brauchen Data-Center – Lange Genehmigungszeiten ...

WIESBADEN – Anlässlich des Monitoringberichts 2017 „Energiewende in Hessen“ erklärte René ROCK, energiepolitischer Sprecher und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Es lohnt sich, den ...

Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung von Kreis- und Landeselternräten für Kindertagesstätten eingebracht. Hierzu erklärte der sozialpolitische Sprecher und Vorsitzende der ...

Anlässlich der heute von den Fraktionen CDU und Grüne vorgestellten Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019 erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen ...

Anlässlich des heute vorgestellten Gesetzentwurfes der SPD, mit dem Chancengleichheit und Qualitätsverbesserung in Kindertagesstätten erreicht werden soll, erklärte René ROCK, sozialpolitischer Sprecher und Vorsitzender der ...