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Instrument hat sich rechtlich und inhaltlich nicht bewährt Handwerklicher Dilettantismus der Landesregierung Verschärfung der Probleme am Wohnungsmarkt WIESBADEN – Zur Debatte um die hessische Mietpreisbremse ...

Massive Schwächung des Industriestandorts Hessen Rahmenbedingungen überprüfen Klare Aussagen vom Wirtschaftsminister gefordert WIESBADEN – Zur aktuellen Stunde im Landtag zum Thema Opel erklärt Jürgen LENDERS, ...

Aktuelle Stunde der FDP Gesetzesbindung der Verwaltung darf keinesfalls missachtet werden WIESBADEN – Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Frank BLECHSCHMIDT, hat das Verhalten der ...

Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Es bedarf der Vernetzung und der Kontinuität Berufung eines Antisemitismusbeauftragten ist ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen ...

Regierungskoalition ist verdienter Preisträger Innerparteiliche Grabenkämpfe der Grünen werden auf Kosten des Schutzes der Privatsphäre der Bürger ausgetragen Sicherheitspolitische Hausaufgaben müssen erledigt werden WIESBADEN – ...

Freie Demokraten setzen auf qualitativen und quantitativen Ausbau Bedürfnisse der Kinder in den Mittelpunkt stellen Fachkräftegewinnung muss oberste Priorität haben WIESBADEN – „Unsere Kinder verdienen ...

Grundlage für moderne Staatsstruktur Mehr Bürgerrechte Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten gefordert WIESBADEN – Anlässlich der heutigen zweiten Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung der Hessischen ...

Rock: Koalition ist auf die FDP zugegangen Ziel ist mehr Bürgerfreundlichkeit und Eigenverantwortung Wichtiger Schritt in die richtige Richtung   WIESBADEN – Die hessischen Landtagsfraktionen ...

Massive Schwächung des Industriestandorts Hessen Rahmenbedingungen überprüfen Klare Aussagen vom Wirtschaftsminister gefordert WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Stellungnahme von Ministerpräsident Volker Bouffier zur weiteren ...

Bienen brauchen vielfältige Fruchtfolgen und ein abwechslungsreiches Blühangebot Weniger Lobhudelei würde die Maßnahmen der Landesregierung glaubwürdiger erscheinen lassen Technologische Lösungen statt populistischer Verbote zum Wohle ...

Kultusminister aus Dornröschenschlaf erwacht Unterrichtsausfall nicht nur dokumentieren, sondern auch beheben „Nachdem sich der Kultusminister über geraume Zeit absichtlich blind gestellt hat, scheint er nun ...

Chancen der beruflichen und akademischen Bildung nutzen Lebenslanges Lernen erfordert neue Qualifizierungsmodelle „Wir Freie Demokraten sehen sowohl die Chancen der beruflichen als auch der akademischen ...

Vorgenommene Änderungen gehen in die richtige Richtung Verzicht auf Gewerbesteuerumlage war das Mindeste Aushebelung des Verursacherprinzips hinterlässt weiterhin fahlen Beigeschmack   WIESBADEN – „Die bei ...

Statt Qualität für Kinder lediglich ein vorgezogenes Wahlgeschenk für Eltern FDP für bestmögliche Betreuung Wichtigstes Zukunftsthema für Hessen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen zweiten Lesung ...

Für ein modernes und rechtssicheres hessisches Datenschutzgesetz bedarf es weiterer Änderungen Bereichsausnahme für Polizeibehörden und Verfassungsschutz streichen Benachteiligung der Freien Berufe beseitigen WIESBADEN – Anlässlich ...