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Menschen Chance auf ein selbstbestimmtes Leben geben Hilfe zur Selbsthilfe, aber auch Sanktionen bei Fehlverhalten Leistungen müssen an einer einzigen Stelle zu beantragen sein WIESBADEN ...

Koalition verhindert effiziente und starke Kontrolle des Verfassungsschutzes Freie Demokraten für Einbeziehung aller Fraktionen in die Parlamentarische Kontrollkommission WIESBADEN – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien ...

Erfreuliche Ergebnisse in der Kriminalstatistik Dank an die Polizeibeamten des Landes Überproportional viele Straftaten durch Zuwanderer WIESBADEN – Anlässlich der Regierungserklärung zum Thema „Sicher leben ...

Anlässlich der heutigen persönlichen Erklärung von Ministerpräsident Volker Bouffier erklärt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Die Freien Demokraten im ...

Fastenzeit und damit zu erwartende Protestaktionen stehen kurz bevor Land muss schnellstmöglich rechtliche Regelung schaffen Frauen müssen ungestört der Beratungspflicht nachkommen können, Kommunen brauchen Rechtssicherheit ...

Anlässlich der heute bekannt gewordenen Präferenz des Vorhabenträgers Tennet für die Trassenführung der Stromleitung Suedlink erklärt René ROCK, energiepolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion der ...

Digitale Bildung in Hessen voranbringen Forderung nach Verdoppelung der finanziellen Mittel Kultusminister Prof. Lorz oder Ministerpräsident Bouffier sollen Regierungserklärung abgeben WIESBADEN – Zum beschlossenen Digitalpakt ...

Neue Tricks bei Windvorrangflächen Grüne haben Planungsverfahren an die Wand gefahren Trotz Windkraft steigt der CO2-Ausstoß in Hessen an WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der ...

Seilbahnen als innovative und kostengünstige Ergänzung im ÖPNV ermöglichen Förderfähigkeit im Mobilitätsfördergesetz sicherstellen Freie Demokraten legen Gesetzentwurf vor WIESBADEN – „In den hessischen Städten und ...

Kritik an SPD-Gesetzesvorschlag Gefahr von Enteignung SPD macht die Politik der Linken WIESBADEN – Zum heute von der SPD-Fraktion vorgestellten Entwurf eines Wohnraumschutzgesetzes sagte der ...

Eine Milliarde Euro vollmundig ins Schaufenster gestellt Freie Demokraten erwarten wirkmächtiges Ministerium WIESBADEN – Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS ...

Abstimmung im Bundesrat über sichere Herkunftsstaaten vertagt Ministerpräsident lässt sich von den Grünen vorführen Chaos in der hessischen Landesregierung WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der Freien ...

Dank geht an alle hessischen Polizistinnen und Polizisten Fallzahlen bei Kriminalität von Zuwanderern erhöht Bessere technische und personelle Ausstattung der Polizei nötig WIESBADEN – Nach ...

Rolle rückwärts bei Herkunftsstaaten Autorität des Ministerpräsidenten geschwächt Wer ist eigentlich Herr im Haus der Koalition? WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen ...

Diesel-Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts Verkehrschaos wird noch schlimmer Vernunft statt Kreuzzug gegen das Auto gefordert WIESBADEN – Zum heutigen Diesel-Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts sagte der ...