LENDERS: Freie Demokraten stehen hinter der Bundeswehr
Dank und Respekt für unsere Soldatinnen und Soldaten Einsatz von Jugendoffizieren an den Schulen ist sinnvoll Jungen Menschen sicherheitspolitische Kenntnisse vermitteln WIESBADEN – Zum Setzpunkt der AfD zum Thema Bundeswehr sagte Jürgen LENDERS für die […]
DR. h.c. HAHN zu Gewerbesteuerumlage
Finanzminister verkauft kommunales Geld als Landesgeld Kommunen wird Schwein weggenommen und Schnitzel zurückgegeben Kommunale Selbstverwaltung einmal mehr mit Füßen getreten WIESBADEN – „Der Finanzminister versucht sich einmal mehr als Marketingchef, der fremdes Geld als eigene […]
PÜRSÜN zur Schulgeldfreiheit in Heilberufen
Schulgeld gehört abgeschafft Fachkräftebedarf steigt – Berufe müssen attraktiver werden Frage der Gerechtigkeit und Wertschätzung WIESBADEN – „Es ist nicht mehr zeitgemäß und ausgesprochen kontraproduktiv, dass Auszubildende in den therapeutischen Heilberufen Geld mitbringen müssen, um […]
Dr. NAAS zur Würdigung von 70 Jahren Luftbrücke
Mit Gefühlen der Dankbarkeit historische Unterstützung feiern Amerikaner, Briten und Franzosen überwanden Blockade Verteilung lebensnotwendiger Güter auch heute noch Ermutigung zur Zusammenarbeit WIESBADEN – Die Überwindung der von der sowjetischen Besatzungsmacht verhängten Blockade Berlins durch […]
MÜLLER zu Big-Brother-Award an Innenminister Beuth
Freie Demokraten für Wahrung des Persönlichkeitsrechts Es darf keinen „gläsernen Bürger“ geben Minister läuft Gefahr, Award auch 2020 zu bekommen WIESBADEN – Erneut hat mit Peter Beuth ein Teil der hessischen Landesregierung den „BigBrotherAward“ erhalten, […]
LENDERS zur Werra-Versalzung
Freie Demokraten freuen sich über Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens Umsetzung des Vier-Phasen-Plans sichert Zukunftsfähigkeit von K+S Nachhaltige Industriepolitik gestalten WIESBADEN – Anlässlich der Plenardebatte um die Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens wegen der Versalzung der Werra erklärt der parlamentarische […]
STIRBÖCK zum 5G-Testnetz
Hessen befindet sich im digitalpolitischen Schlafwagen Landesregierung ohne Führungsstärke bei 5G-Mastenaufstellung Genehmigungsverfahren bei neuen Mobilfunkmasten deutlich zu lang WIESBADEN – In der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten zum 5G-Testnetz in Darmstadt hat der digitalpolitische […]
SPD und Freie Demokraten fordern gemeinsam Aufklärung im Fall Lübcke
Dringlicher Berichtsantrag beider Fraktionen Sondersitzung des Innenausschusses kommende Woche Müller: Warum ist der Verdächtige vom Radar der Behörden verschwunden? WIESBADEN – Im Fall des ermordeten Regierungspräsidenten von Kassel, Dr. Walter Lübcke, verlangen die Fraktionen von […]
PROMNY zur Umsetzung des Digitalpakts
Anteil der Landesmittel sind unzureichend Hessen bleibt hinter den Erwartungen zurück Digitale Bildung erfordert Impulse und Gestaltungswillen WIESBADEN – „Die Digitale Bildung ist eine Herausforderung und Chance für unsere Schulen, für Lehrerinnen und Lehrer und […]
PÜRSÜN: Pflegekräfte haben Anerkennung verdient
Debatte zum Gesetzentwurf für Pflegeausbildungsfonds Zuwanderung von Pflegekräften dringend geboten WIESBADEN – „Es wurde höchste Zeit, dass die Auszubildenden in den Pflegeberufen eine Ausbildungsvergütung erhalten und auch an keiner Schule mehr Schulgeld zahlen müssen, betonte […]
ROCK: Mordfall Lübcke muss lückenlos aufgeklärt werden
Rechtsextremes Netzwerk wäre ernstes Problem Wer für das Grundgesetz eintritt, darf nicht um sein Leben fürchten müssen Die Mitte der Gesellschaft muss extremistisches Gedankengut in die Schranken weisen WIESBADEN – Angesichts der aktuellen Entwicklungen im […]
DR. NAAS zu Digitalisierungskonzepten in Museen
Wir Freie Demokraten wollen die hessischen Schätze der Welt zeigen Zugang zum kulturellen Erbe orts- und zeitunabhängig gestalten Digitalisierung der hessischen Museen vorantreiben WIESBADEN – „Museen und Digitalisierung ist kein Widerspruch, sondern eine Chance für […]
Dr. NAAS: Kritik an Mindestausbildungsvergütung
Ausbildende Betriebe in strukturschwachen Regionen nicht zusätzlich belasten An kleine Betriebe denken WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat anlässlich der Debatte zum Setzpunkt der […]
PÜRSÜN zu Vorkommnissen im Uniklinikum Frankfurt
Informationen des Ministers zur Psychiatrie stimmen nachdenklich Verdacht auf grundlegende Defizite bei der Kontrolle Psychiatrischen Patienten gebührt Aufmerksamkeit und Schutz WIESBADEN – Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Yanki PÜRSÜN, zur Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses: „Die […]
PROMNY: „Pippi-Langstrumpf-Syndrom“ in der schwarz-grünen Schulpolitik
Landesregierung schwelgt in Erinnerungen anstatt zu handeln Fachkräftemangel wird in seiner Brisanz im Kultusministerium nicht erkannt Beste Bildung von Anfang an für jedes Kind gefordert WIESBADEN – Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der Freien […]