DR. NAAS zum Mobilitätsfördergesetz

Verkehr25. September 2019

  • Gemeinsamer Beschluss des Mobilitätsfördergesetzes gutes Signal für bessere Mobilität
  • Seilbahnen als effizienter Beitrag zur Mobilität förderfähig machen
  • Terminal 3 am Frankfurter Flughafen mit Seilbahn anbinden

WIESBADEN – „Wir freuen uns, dass die schwarz-grüne Koalition nach anfänglicher Zurückhaltung die Notwendigkeit der rechtlichen Klarstellung im Mobilitätsfördergesetz ebenfalls erkannt hat und gemeinsam mit den Freien Demokraten das Gesetz entsprechend ändert. Seilbahnen können einen effizienten Beitrag zur Personenbeförderung leisten, wenn sie im regulären ÖPNV-Netz eingebunden sind. Darüber waren sich auch die Sachverständigen bei der Anhörung einig. Deshalb ist es gut, dass Schwarz-Grün nun das Gesetz im Konsens mit den Freien Demokraten beschließen will und damit die Förderfähigkeit von Seilbahnen explizit im Gesetz verankert. Warum man zu Beginn der Beratung die Behauptung aufgestellt hatte, dass Seilbahnen bereits vom Mobilitätsfördergesetz umfasst seien und nun selbst der Gesetzesänderung zustimmt, bleibt das Geheimnis des Verkehrsministers“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS.

Dr. Naas weiter:

„Uns ist wichtig, dass nun noch weitere konkrete Projekte in die Machbarkeitsprüfungen aufgenommen werden. Gerade im Hinblick auf die Anbindung des neuen Terminal 3 sehen wir gute Chancen für einen Seilbahnstandort. Wenn die Deutsche Flugsicherung keine Probleme für die Flugsicherheit sieht, ist eine Seilbahn zum neuen Terminal 3 über die Commerzbankarena eine gute Möglichkeit für eine effiziente und schnelle Anbindung zu sorgen. Zumal die Anbindung mit der S-Bahn noch einige Zeit dauern dürfte, sollte man diese Variante prüfen.“