Meldungen

Ausscheiden von Thorsten Schäfer-Gümbel ist Zäsur Verlässlichkeit, und Sympathie zeichnen ihn aus Freie Demokraten wünschen für die Zukunft alles Gute. WIESBADEN – „Der Abschied von Thorsten Schäfer-Gümbel aus dem Hessischen Landtag ist eine Zäsur für […]

Landesregierung stiehlt kommunales Geld und verkauft es als Landesgeld Kommunen werden gegängelt und bevormundet Kein anderes Land traut sich seine Kommunen so zu behandeln WIESBADEN – „Der Finanzminister stiehlt den Kommunen das letzte Hemd und […]

CDU geführte Landesregierung auch 2019 immer noch nicht im Neuland angekommen Netzabdeckung, digitale Bildung, e-Government wollen wir schneller voranbringen Schwarz-Grün muss der Digitalministerin endlich die Fesseln lösen WIESBADEN – „2013 hat die Kanzlerin den Begriff […]

Mobilität flexibel für die individuellen Bedürfnisse der Menschen schaffen Gesetzentwurf der Freien Demokraten entlastet Kommunen und beschleunigt Ausbau Infrastruktur für alle Verkehrsträger an die Nachfrage anpassen WIESBADEN – „Mobilität und Freiheit sind im Alltag zwei […]

CDU und Grüne Schritt für Schritt zum Mietendeckel Mietpreisbremse ist unwirksam und bremst Wohnungsneubau statt Mieten Statt Mangel verwalten den Mangel beseitigen   WIESBADEN – „Scheibchenweise beschneidet die Landesregierung immer weiter das Eigentum der Vermieter […]

Förderinstrumente entbürokratisieren und weiterentwickeln Konzeptförderung für mehr Planungssicherheit WIESBADEN: – „Für uns Freie Demokraten sind Kunst und Kultur Grundlage unseres gesellschaftlichen Miteinanders, die das Leben in vielfältiger Art und Weise. Daher freuen wir uns, dass heute […]

Vertragsgestaltung bei LEO äußerst fragwürdig Steuerzahler werden durch doppelte Mietkosten erheblich belastet Evaluierung kommt viel zu spät WIESBADEN – Anlässlich der Sitzung des Haushaltsausschusses, in der die Thematik der Leo-Objekte auf der Tagesordnung stand, erklärt […]

Gute Auswahl des Kuratoriums Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed hat nachweisbar Frieden geschaffen WIESBADEN – Angesichts der Ankündigung von Landtagspräsident Rhein uns dem Kuratorium des Hessischen Friedenspreises Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed mit dem Hessischen Friedenspreis auszuzeichnen, […]

Landesregierung produziert Papierstapel bis in die mittlere Ozonschicht Zahlen sind symptomatisch für das Digitalisierungsdefizit des Landes Landesregierung fühlt sich im Tiefschlaf gestört WIESBADEN – „1.800 Tonnen Papier im Jahr verbrauchte die Landesregierung nach eigenen Angaben […]

WIESBADEN – Anlässlich der Kritik der GEW an der Bildungspolitik der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY: „Die Situation an unseren Schulen ist bei Lehrerausstattung und […]

Schwarz-Grün verschlimmert Lage im Einzelhandel noch weiter Bürgermeister und Wirtschaft laufen Sturm gegen geplantes Gesetz Eigener Gesetzentwurf der Freien Demokraten ermöglicht vier Sonntagsöffnungen WIESBADEN – Anlässlich der Berichterstattung der Frankfurter Neuen Presse über die Kritik […]

300 Windräder fallen bis 2024 aus der Förderung 80 % der aus der Förderung fallenden Windräder müssen abgebaut werden Schneller Umstieg von Kohle auf Gas könnte 150 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr einsparen WIESBADEN – […]

12-Punkte-Plan der Landesregierung bleibt hinter Notwendigkeit zurück 100 Millionen Bäume müssen mittelfristig wieder aufgeforstet werden Keine Windräder in gesunden Wäldern WIESBADEN: Anlässlich des heute von Ministerpräsident Volker Bouffier und Ministerin Priska Hinz vorgestellten 12-Punkte-Plans zum […]

Sozialministerium hat fehlende Erkenntnisse über Rettungsdienst in Hessen Mangel an ausgebildeten Rettungssanitätern wird von Landesregierung nicht ernst genommen Freie Demokraten fordern Lösung, um Ausbildungskapazitäten zu erhöhen WIESBADEN – Anlässlich der Berichterstattung des Hessischen Rundfunks über […]

Schnellschuss der Landesregierung löst das Problem schwangerer Frauen nicht Landesregierung steht in der Pflicht anonyme und ergebnisoffene Beratung zu gewährleisten Freie Demokraten fordern weiterhin verfassungskonform gesetzliche Grundlage WIESBADEN – „Wir begrüßen zwar, dass die Landesregierung […]