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09.09.2019

PROMNY zur Bertelsmannstudie

Bekämpfung des Lehrermangels wichtigste Herausforderung für beste Bildung Realitätsverweigerung beim Lehrermangel setzt sich fort Kultusminister muss endlich Zahlen vorlegen und Maßnahmen ergreifen   WIESBADEN – „Wer die beste Bildung für unsere Kinder will, der muss […]

Windkraftgipfel ergebnislos – Grenzen erreicht

WIESBADEN – Zu den Ergebnissen des gestrigen Windkraft-Gipfels in Berlin, der sich auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit der mangelnden Akzeptanz von Windkraftanlagen beschäftigte, erklärt René Rock, Vorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Der […]

MÜLLER zu Straßenbeiträgen

Verfassungsrechtlich geschützte kommunale Selbstverwaltung beachten Investitionsstau beheben und Infrastruktur stärken Belastungen für die Menschen minimieren WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten sind Verfechter der Kommunalen Selbstverwaltung und sind der festen Überzeugung, dass die Kommunen selbst über […]

MÜLLER zum Hessischen Glücksspielgesetz

Freie Demokraten fordern deutliche Erhöhung der Zuweisung für Verbände Wichtiges gesellschaftliches Engagement fördern und ausbauen Erhöhung von 25 % kann Aufgabenerweiterung abfangen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen […]
05.09.2019

DR. NAAS zur Stärkung der Wirtschaft

Hessens Wirtschaft besser machen: FDP legt 7-Punkte-Plan vor Verdoppelung der Landesmittel für Straßen, Radwege und ÖPNV Digitale Wettbewerbsfähigkeit stärken   WIESBADEN – Die wirtschaftliche Lage in Hessen hat sich deutlich eingetrübt. Zu den konjunkturellen Problemen […]
05.09.2019

DR. NAAS zu synthetischem Kerosin

Potential synthetischer Kraftstoffe im Flug- und Autoverkehr erkennen und nutzen Pariser Abkommen unterstützt Einsatz neuer Technologien nicht Verbote Grüne Denkblockaden beseitigen: Freiheit und Wohlstand für Fortschritt unabdingbar WIESBADEN – Hessen soll Vorreiter bei der Entwicklung […]

SCHARDT-SAUER zu Umgang mit LEO-Objekten

Evaluierung der Zukunft der ehemaligen Landesliegenschaften richtig Steuerzahler werden durch doppelte Mietkosten erheblich belastet Schaden für das Land so schnell wie möglich minimieren   WIESBADEN – „Seit mehr als einem Jahr fordern wir Freie Demokraten, […]

ROCK zu Gute-Kita-Gesetz

Bund-Länder-Vereinbarung für Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes fehlt FDP-Forderungen für mehr Qualität in Kitas sollen teilweise übernommen werden Finanzierung durch Bundesmittel wirft Fragen nach Priorität der frühkindlichen Bildung in Hessen auf WIESBADEN – In der vergangenen Legislaturperiode […]
05.09.2019

MÜLLER zur Aktuellen Stunde der AfD

WIESBADEN – Anlässlich der Debatte zur Aktuellen Stunde der AfD erklärt der der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Lange hat die AfD die bürgerlich, konservative Maske vor sich […]
04.09.2019

DR. NAAS zur Sonntagsöffnung

Schwarz-Grün verschlimmert Lage im Einzelhandel noch weiter Bürgermeister und Wirtschaft laufen Sturm gegen geplantes Gesetz Eigener Gesetzentwurf der Freien Demokraten ermöglicht vier Sonntagsöffnungen WIESBADEN – „Schwarz-Grün ist völlig unbelehrbar, was die Neuregelung der Sonntagsöffnung angeht. […]
04.09.2019

LENDERS zur SPD-Forderung nach einem Mietendeckel

Nur Bauen kann den Mangel an Wohnungen beseitigen Mietendeckel, Umwandlungsverbot und Mietpreisbremse schaden Investitionen Bauland schaffen, KFA reformieren, Bürokratie und Belastungen verringern WIESBADEN – „Wie du wohnst, wo du wohnst, im Reihenhaus, in der Eigentumswohnung […]

KNELL zu K+S

Rohstoffsicherung und Industriepolitik sind Schlüsselfelder der Politik Landesregierung hat K+S-Problematik vorerst gelöst Auch bei Kies, Sand und den Deponiekapazitäten muss die Landesregierung endlich tätig werden WIESBADEN: – „Für ein Land wie Hessen, das Nachholbedarf beim […]
04.09.2019

ROCK zu neuer SPD-Fraktionsvorsitzenden

Glückwünsche zur neuen Aufgabe an Nancy Faeser Wir freuen uns auf Dialog und Diskussion mit SPD-Fraktion WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat der neu gewählten Fraktionsvorsitzenden […]
03.09.2019

PROMNY zur Regierungserklärung des Kultusministers

Freie Demokraten wollen weltbeste Bildung und Chancengerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler Realitätsverweigerung beim Lehrermangel schadet der Bildung in Hessen Hessen sollte Vorreiter statt Bremser bei der digitalen Bildung sein WIESBADEN: – „Wer ein Haus […]