PROMNY zur Bertelsmannstudie
Bekämpfung des Lehrermangels wichtigste Herausforderung für beste Bildung Realitätsverweigerung beim Lehrermangel setzt sich fort Kultusminister muss endlich Zahlen vorlegen und Maßnahmen ergreifen WIESBADEN – „Wer die beste Bildung für unsere Kinder will, der muss […]
Windkraftgipfel ergebnislos – Grenzen erreicht
WIESBADEN – Zu den Ergebnissen des gestrigen Windkraft-Gipfels in Berlin, der sich auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit der mangelnden Akzeptanz von Windkraftanlagen beschäftigte, erklärt René Rock, Vorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Der […]
MÜLLER zu Straßenbeiträgen
Verfassungsrechtlich geschützte kommunale Selbstverwaltung beachten Investitionsstau beheben und Infrastruktur stärken Belastungen für die Menschen minimieren WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten sind Verfechter der Kommunalen Selbstverwaltung und sind der festen Überzeugung, dass die Kommunen selbst über […]
MÜLLER zum Hessischen Glücksspielgesetz
Freie Demokraten fordern deutliche Erhöhung der Zuweisung für Verbände Wichtiges gesellschaftliches Engagement fördern und ausbauen Erhöhung von 25 % kann Aufgabenerweiterung abfangen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen […]
DR. NAAS zur Stärkung der Wirtschaft
Hessens Wirtschaft besser machen: FDP legt 7-Punkte-Plan vor Verdoppelung der Landesmittel für Straßen, Radwege und ÖPNV Digitale Wettbewerbsfähigkeit stärken WIESBADEN – Die wirtschaftliche Lage in Hessen hat sich deutlich eingetrübt. Zu den konjunkturellen Problemen […]
DR. NAAS zu synthetischem Kerosin
Potential synthetischer Kraftstoffe im Flug- und Autoverkehr erkennen und nutzen Pariser Abkommen unterstützt Einsatz neuer Technologien nicht Verbote Grüne Denkblockaden beseitigen: Freiheit und Wohlstand für Fortschritt unabdingbar WIESBADEN – Hessen soll Vorreiter bei der Entwicklung […]
SCHARDT-SAUER zu Umgang mit LEO-Objekten
Evaluierung der Zukunft der ehemaligen Landesliegenschaften richtig Steuerzahler werden durch doppelte Mietkosten erheblich belastet Schaden für das Land so schnell wie möglich minimieren WIESBADEN – „Seit mehr als einem Jahr fordern wir Freie Demokraten, […]
ROCK zu Gute-Kita-Gesetz
Bund-Länder-Vereinbarung für Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes fehlt FDP-Forderungen für mehr Qualität in Kitas sollen teilweise übernommen werden Finanzierung durch Bundesmittel wirft Fragen nach Priorität der frühkindlichen Bildung in Hessen auf WIESBADEN – In der vergangenen Legislaturperiode […]
KNELL zum Moratorium für Windräder im Wald
Pflege und Erhalt der Wälder ist wirksamer Klimaschutz Moratorium für Windräder im Wald Derzeit kein Bedarf für weitere Waldflächen ersichtlich WIESBADEN – „Die Pflege und der Erhalt der Wälder leisten einen besonders wirksamen Beitrag zum […]
MÜLLER zur Aktuellen Stunde der AfD
WIESBADEN – Anlässlich der Debatte zur Aktuellen Stunde der AfD erklärt der der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Lange hat die AfD die bürgerlich, konservative Maske vor sich […]
DR. NAAS zur Sonntagsöffnung
Schwarz-Grün verschlimmert Lage im Einzelhandel noch weiter Bürgermeister und Wirtschaft laufen Sturm gegen geplantes Gesetz Eigener Gesetzentwurf der Freien Demokraten ermöglicht vier Sonntagsöffnungen WIESBADEN – „Schwarz-Grün ist völlig unbelehrbar, was die Neuregelung der Sonntagsöffnung angeht. […]
LENDERS zur SPD-Forderung nach einem Mietendeckel
Nur Bauen kann den Mangel an Wohnungen beseitigen Mietendeckel, Umwandlungsverbot und Mietpreisbremse schaden Investitionen Bauland schaffen, KFA reformieren, Bürokratie und Belastungen verringern WIESBADEN – „Wie du wohnst, wo du wohnst, im Reihenhaus, in der Eigentumswohnung […]
KNELL zu K+S
Rohstoffsicherung und Industriepolitik sind Schlüsselfelder der Politik Landesregierung hat K+S-Problematik vorerst gelöst Auch bei Kies, Sand und den Deponiekapazitäten muss die Landesregierung endlich tätig werden WIESBADEN: – „Für ein Land wie Hessen, das Nachholbedarf beim […]
ROCK zu neuer SPD-Fraktionsvorsitzenden
Glückwünsche zur neuen Aufgabe an Nancy Faeser Wir freuen uns auf Dialog und Diskussion mit SPD-Fraktion WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat der neu gewählten Fraktionsvorsitzenden […]
PROMNY zur Regierungserklärung des Kultusministers
Freie Demokraten wollen weltbeste Bildung und Chancengerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler Realitätsverweigerung beim Lehrermangel schadet der Bildung in Hessen Hessen sollte Vorreiter statt Bremser bei der digitalen Bildung sein WIESBADEN: – „Wer ein Haus […]