Meldungen – Seite 115 von 383

Aussage überrascht in taktischer Hinsicht nicht Behörden müssen neuen Hinweisen nachgehen WIESBADEN –  „Die neue Aussage von Stephan E. überrascht aus taktischen Gesichtspunkten wenig“, sagt ...

Programm des Ministers ist unzureichend Kein einziger Straßenneubau vorgesehen Al-Wazir soll Ideologie beiseitelassen  WIESBADEN – „Was Verkehrsminister Tarek Al-Wazir präsentiert hat, ist vollkommen unzureichend“, ärgert ...

Gegenfinanzierung mit Taschenspielertrick Politik zulasten zukünftiger Generationen WIESBADEN – „Dafür, dass die Koalitionsfraktionen unlängst noch erklärt hatten, den Entwurf des Landeshaushalts 2020 mitgestaltet zu haben, ...

Mietvertrag über 17,5 Jahre ist zu lang  Struktur ist nicht zukunftsfähig Räumliche Nähe sollte kein Argument sein WIESBADEN – „Die Landesregierung will das sogenannte Digitalministerium ...

Rechtsunsicherheit in der Psychiatrie bleibt Landesregierung hat Thema verschlafen „Minister lässt Ärzte und Richter im Regen stehen“ WIESBADEN – Verärgert zeigt sich Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer ...

WLAN in S-Bahnen ist nicht zuverlässig Regionalbahn-Umrüstung läuft nur schleppend Minister lässt sich zu Unrecht feiern WIESBADEN – „Im Streckennetz des Rhein-Main-Verkehrsverbundes gibt es längst ...

Vor einem Jahr wurde die Koalition besiegelt Grüne drücken Regierung ihren Stempel auf Probleme bleiben ungelöst WIESBADEN – Vor einem Jahr, am 23. Dezember 2018, ...

Schöne Bescherung am Flughafen Airport braucht modernere Gepäckscanner und eigene Zuständigkeit Landesregierung muss aktiv werden   WIESBADEN – „Schöne Bescherung“, sagt Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer ...

Staatsgerichtshof ist gefragt Vertrauen auf den Rechtsstaat WIESBADEN – „Die erste Entscheidung liegt vor, nun ist der Staatsgerichtshof gefragt“, sagt Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Vizepräsident ...

Freie Demokraten nehmen Landesregierung in die Pflicht Taylan Burcu soll Posten im Landtagspräsidium ruhen lassen Schädliche Verquickung von AWO und Politik   WIESBADEN – Im ...

Starker Einsatz für die hessische FDP Dr. Ruppert hat die Partei vorangebracht WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung von Dr. Stefan Ruppert, sowohl sein Bundestagsmandat als ...

Grüne beim Klimaschutz in Hessen krachend gescheitert Ziele 2020 deutlich verfehlt Im Zusammenhang mit der heutigen Veröffentlichung des Energie-Monitoring-Berichts 2019 erklärt René ROCK, Vorsitzender der ...

Digitale Bildung geht nur im Schneckentempo voran Ziel: Hessen soll Vorreiter werden WIESBADEN – „Mit der digitalen Bildung geht es in Hessen nur im Schneckentempo voran“, sagt ...

Gemeinnützigkeit von Vereinen muss überprüft werden Steuerrecht ist keine Repression   WIESBADEN – „Es ist gut und richtig, die Gemeinnützigkeit von Vereinen zu überprüfen – ...

Klare Regeln für Interessenvertretungen setzen Freie Demokraten fordern Transparenz-Register Handhabung muss praktikabel bleiben WIESBADEN – „Auf der einen Seite die bösen Lobbyisten, auf der anderen ...