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Ende der Zusammenarbeit aus heutiger Sicht richtig Gefahr der Einflussnahme durch die Türkei WIESBADEN – „Die Entscheidung, die Zusammenarbeit mit Ditib zu beenden, ist mit Blick auf ...

Wie wird das Geld zur Krisen-Bewältigung eingesetzt? Freie Demokraten erwarten Antworten vom Finanzminister Sitzung im Live-Stream? WIESBADEN – Kommt das in der Corona-Krise bereitgestellte zusätzliche ...

Schulportal nimmt laut Website keine Anträge an „Kennt der Kultusminister die Realität?“ Landesregierung wird von Versäumnissen eingeholt WIESBADEN – „Wir müssen leider draußen bleiben – ...

Auch größere Läden müssen im Mai öffnen dürfen Abstände und Hygiene sind wichtiger als Quadratmeter Landesregierung muss Einschränkungen zurückfahren WIESBADEN – „Der gesamte Einzelhandel muss ...

Bauen gegen die Wirtschaftskrise Freie Demokraten fordern Investitionen Baurecht muss vereinfacht werden WIESBADEN – „Die öffentliche Hand muss in und nach der Corona-Krise mit gutem ...

Rechtsstaat funktioniert Eltern und Schulen brauchen Klarheit WIESBADEN – „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zeigt, dass der Rechtsstaat funktioniert und Entscheidungen der Politik kritisch begleitet ...

„Macht die Kirchen auf!“ Religionsfreiheit ist Grundrecht Gottesdienst-Verbote sind nicht mehr verhältnismäßig WIESBADEN – „Macht die Kirchen auf!“, fordert Dr. Stefan NAAS, religionspolitischer Sprecher der ...

Koalition verhindert Transparenz Freie Demokraten kritisieren schlechte Informationspolitik WIESBADEN – Etwa sechs Stunden hat der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss des Landtags am Donnerstag bis in den ...

Hessischer Justiz fehlt es an Infrastruktur Ministerin ignoriert grundlegende Probleme Nicht ablenken, sondern Hausaufgaben machen WIESBADEN – „Die Corona-Krise verdeutlicht, was sich auch schon vorher ...

Demonstrieren muss auch in der Krise möglich sein Freie Demokraten fordern Wahrung der Grundrechte WIESBADEN – „Auch in Krisenzeiten muss es die Möglichkeit geben, sich ...

Startschuss kommt zu spät Versäumnisse der Vergangenheit werden deutlich Unterstützung fällt zu gering aus WIESBADEN – „Jetzt in der Krise brauchen wir Lösungen – aber ...

Freie Demokraten fordern Antworten der Landesregierung Einschränkungen müssen regelmäßig auf den Prüfstand Werdende Väter müssen im Kreißsaal dabei sein dürfen WIESBADEN – Was hat die ...

Hessen muss Solo-Selbstständigen helfen Aktiv werden, statt auf den Bund zu verweisen Betroffene brauchen schnelle Hilfe WIESBADEN – „Die Solo-Selbstständigen dürfen nicht auf der Strecke ...

Freie Demokraten fordern sofortige Öffnung der Sportanlagen Freigabe erst im Mai ist unverständlich Auflagen können schon jetzt eingehalten werden WIESBADEN – „Öffentliche Sportanlagen müssen sofort ...

Koalition verhindert Sitzungsübertragung Live-Stream ist auf Knopfdruck möglich WIESBADEN – „CDU und Grüne setzen interessierte Bürger vor die virtuelle Tür“, ärgert sich Jürgen LENDERS, Parlamentarischer ...