ROCK zur Öffnung der Kindertagesstätten

Arbeit & Soziales20. Mai 2020

  • Kitas stehen ab 2. Juni noch nicht allen Kindern offen
  • Minister wälzt Verantwortung auf Kommunen ab
  • Eltern werden vor Probleme gestellt

WIESBADEN – „Am 2. Juni werden die Kitas nicht für alle Kinder geöffnet. Damit wird der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht erfüllt“, ärgert sich René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Am Nachmittag vor dem Feiertag gibt Sozialminister Kai Klose plötzlich bekannt, dass Kindertagesstätten weiter nach Infektionsschutzgesetz arbeiten sollen. Das heißt, dass sie am 2. Juni nicht wie angekündigt in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen, sondern de facto weiter eine Notbetreuung plus greift und nur ausgewählte Kinder betreut werden. Das Betretungsverbot bleibt bestehen.“ Rock erklärt weiter: „Die Last wird auf die Kommunen als Kita-Träger abgewälzt, Eltern müssen neu planen, und Kindern werden weiter Bildung und soziale Kontakte vorenthalten.“

Mehrfach hatten die Freien Demokraten in der Corona-Krise Forderungen zur schrittweisen Öffnung der Kitas – sowie nach Musterplänen für Hygiene und Pädagogik – geäußert und die Kita-Politik des Ministeriums in der Corona-Krise hinterfragt. Noch am Dienstag hatte das Ministerium der Presse gegenüber bekräftigt, dass es bei der Aussage des Ministers bleibe, also beim eingeschränkten Regelbetrieb vom 2. Juni an. „Es ist schwer vorstellbar, dass der Minister am Dienstag noch nicht gewusst hat, was er am Mittwoch bekanntgeben will“, sagt Rock.

Das Agieren des Ministers zeuge von wenig Respekt gegenüber Eltern und Kommunen. „Unter Einhaltung klarer Hygienevorgaben könnten die Einrichtungen durchaus in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen, also wieder mehr Mädchen und Jungen aufnehmen. Viele Eltern müssen sich nun weiter parallel zu ihrer Berufstätigkeit um die Betreuung ihres Nachwuchses kümmern, und die Träger bekommen laut Minister von der Landesregierung lediglich Hygiene-Richtlinien, die noch nicht mal fertig sind. Wann die nächsten Schritte Richtung Normalität in den Kitas gemacht werden können, steht in den Sternen. Eine verantwortungsvolle und vorausschauende Bildungs- und Sozialpolitik sieht anders aus.“