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Zum FiZ bleiben Fragen offen Landesregierung versäumt umfassende Information Wie ernst nimmt der Aufsichtsrat die Kontrolle? WIESBADEN – Die Ungereimtheiten in Bezug auf die Dienstreisen ...

Flächendeckendes WLAN in Bussen und Bahnen nicht in Sicht Landesregierung sieht keinen Förderbedarf Freie Demokraten fordern weiteren Ausbau WIESBADEN – „Mails abrufen, per WhatsApp chatten ...

Ministerin hat versäumt, Reißleine zu ziehen Kureck bietet keine Entwicklungsperspektiven Freie Demokraten behalten sich Einschalten des Rechnungshofs vor  WIESBADEN – Für die Freien Demokraten bleiben ...

Schwimmbäder sollten schon jetzt für jedermann öffnen Betreiber haben bereits Hygienekonzepte ausgearbeitet WIESBADEN – „Die heute vom Innenminister angekündigte Öffnung der Schwimmbäder greift viel zu ...

Kitas stehen ab 2. Juni noch nicht allen Kindern offen Minister wälzt Verantwortung auf Kommunen ab Eltern werden vor Probleme gestellt WIESBADEN – „Am 2. ...

Rückgang der Emissionen ist Folge einer großen Krise Busse und Bahnen müssen sauber sein und sauber angetrieben werden Wohlstand und Klimaschutz im Einklang entwickeln WIESBADEN ...

Fast drei Milliarden Euro Steuerausfälle sind große Herausforderung Steuerausfälle nicht 1:1 durch neue Schulden ausgleichen Schwarz-Grün muss Ausgabenpolitik überdenken WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Erläuterungen ...

Fünf-Quadratmeter-Regel muss weg Vorgabe ist nicht praktikabel Freie Demokraten fordern Fördermittel für Gastronomen WIESBADEN – „Leider hat sich bestätigt, was wir Freie Demokraten schon vor ...

Freie Demokraten wollen Klarheit über Dienstreisen Wo geht das Steuergeld hin? WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen Klarheit in Bezug auf Dienstreisen ...

Minister bleibt Vorgaben für Kitas schuldig  Landesregierung verwirrt mit unterschiedlichen Terminen Eltern brauchen Gewissheit, Kinder haben Recht auf Bildung WIESBADEN – Vor zwei Wochen hat Sozialminister ...

Freie Demokraten fordern Bau-Investitionen Bau-Branche kann stabilisierender Faktor werden Neue Wohnungen gegen steigende Mieten WIESBADEN – „Gerade jetzt in Krisen-Zeiten muss investiert werden“, sagt Jürgen ...

Grundgesetz ist Grundlage für freiheitliche Gesellschaft  Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung ächte  LSBTI-Rechte stärken „Am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie machen wir Freie ...

Umweltminister widersprechen sich bei Naturschutz Windkraft-Ausbau darf nicht zu Lasten geschützter Arten gehen Auf sinnvolle Alternativen setzen WIESBADEN – „Das ist absurder Naturschutz“, sagt René ROCK, ...

Koalition will Gesundheitsämter nicht stärken Freie Demokraten haben konstruktiven Vorschlag gemacht   WIESBADEN – „Die Regierungskoalition will den öffentlichen Gesundheitsdienst in der Corona-Krise nicht stärken. ...

Freie Demokraten fordern Streichen der Fünf-Quadratmeter-Regel Gastronomen müssen wirtschaftlich arbeiten können 1,5 Meter Abstand und Hygiene einhalten WIESBADEN – „Was die Landesregierung den Gastronomen an ...