Schnellschüsse statt schlauer Lösungen
Draußen war es schon düster geworden, als die Abgeordneten nach Ende der Plenarsitzungen in dieser Woche den Landtag verließen. Düster könnte es auch für Hessen werden, denn gerade die Bereiche Wirtschaft und Bildung geht die schwarz-grüne Landesregierung falsch an. So [...]
Hitzige Debatten um Hessens Zukunft
Die Debatten, mit denen sich der Hessische Landtag aus der Sommerpause zurückmeldete, waren ähnlich hitzig wie die Außentemperaturen in dieser Woche. Kein Wunder, denn auf der Tagesordnung standen jede Menge, für das Land wesentliche Themen wie die Bildungspolitik und der Haushaltsentwurf […]
Abrechnung vor der Sommerpause
Auch wenn der Sommer noch immer nicht so recht in Wiesbaden angekommen ist – im Plenarsaal des Hessischen Landtags ging es in der letzten Woche vor der Sommerpause durchaus hitzig zu. Kein Wunder: Denn auf […]
In Kernfragen nicht entscheidungsfähig
Die erste Halbzeit der Legislaturperiode neigt sich langsam aber sicher dem Ende. Die „Wohlfühlkoalition“ aus CDU und Grüne hat mittlerweile tiefe Risse erfahren – das ist nach der vergangenen Plenarwoche noch offensichtlicher als zuvor. Kernfragen, […]
Plenarbericht Mai
Deutlich bunter als sonst startete die Sitzung des Hessischen Landtags in dieser Woche. Der Grund: vor Beginn des Hessentags am Wochenende waren traditionesgemäß das Hessentagspaar sowie Herborns Bürgermeister Hans Benner zu Gast, um zu dem […]
Koalition der halben Herzen
Ihre Halbherzigkeit hat die schwarz-grüne Landesregierung in der vergangenen Plenarwoche vor allem durch eine Kurskorrektur in der Bildungspolitik offen zur Schau getragen. Doch auch im Wohnungsbau vernachlässigt sie ihre grundlegenden Aufgaben, wie wir erneut erleben […]
Augen zu und durch
Es war keine leichte Woche für die Regierungskoalitionen: am Sonntag hatten die hessischen Wählerinnen und Wähler mit ihrem Votum bei der Kommunalwahl die bestehenden schwarz-grünen Bündnisse in den Stadtparlamenten für beendet erklärt. Doch CDU und […]
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Anspruch und Wirklichkeit klaffen oftmals auseinander – das wurde selten so deutlich, wie in der ersten Plenarwoche des neuen Jahres. Während sich beispielweise der Innenminister im Landtag trotz der Herausforderungen durch den Flüchtlingszustrom für ein […]
Alle Jahre wieder… Vorweihnachtlicher Jahresendspurt im Hessischen Landtag
Besinnlich ging es in der letzten Plenarwoche des Jahres im Hessischen Landtag ganz und gar nicht zu – auch wenn die Landesregierung alles daran gesetzt hatte, den Dissens zu wichtigen Themen wie beispielsweise dem Haushalt […]
Schwarze Null – ja bitte! Schwarze Akte – nein danke!
Die Abende in dieser Plenarwoche waren lang, denn neben zahlreichen Gesetzen, über die es zu beraten und entscheiden galt, hat der Landtag den Landeshaushalt für das kommende Jahr diskutiert. So drehte sich im Plenarsaal am […]
Schwarz-Grün „handelt“: Koalitionstaktik und ideologisches Vorgehen statt sachliche Politik
Die erste Sitzung des Hessischen Landtags nach den Sommerferien – für gewöhnlich ist der Start des neuen Schuljahres das dominierende Thema im Plenarsaal. Doch dieses Mal wollte die Landesregierung den Schuljahresstart wohl ausblenden und machte die Flüchtlingskrise zum wichtigsten Thema. [...]