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PÜRSÜN zum Schutz von Altenheimen

Alles zum Schutz der Altenheime tun Innovative Wege zum Beschaffen von Schutzmaterial erforderlich Testkapazitäten ausweiten WIESBADEN – „Die Landesregierung muss jetzt alles tun, um die Seniorinnen und Senioren sowie das Personal in Altenheimen zu schützen […]
02.04.2020

Tobias Kress ist neuer Fraktionsgeschäftsführer

WIESBADEN – Tobias Kress hat den Posten des Fraktionsgeschäftsführers der Freien Demokraten im Hessischen Landtag übernommen. Der 38-Jährige ist Nachfolger von Leif Blum, der in die freie Wirtschaft gewechselt ist. Diplom-Wirtschaftsjurist Kress ist schon seit […]
01.04.2020

STIRBÖCK zum Wegzug der Games Academy

„Ausverkauf geht weiter“ Academy-Weggang ist Verlust für Hessen WIESBADEN – „Der Ausverkauf in Hessen geht weiter“ – mit diesen Worten kommentiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, den Wegzug […]
01.04.2020

DR. NAAS zu den Corona-Hilfen für Unternehmen

Landesregierung muss Corona-Soforthilfen dezentralisieren Erwartungen werden nicht erfüllt Durch Krise verursachte Schäden müssen ausgeglichen werden WIESBADEN – In der Corona-Krise hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, […]

ROCK zum Finanzministerium

Rock gratuliert Michael Boddenberg Freie Demokraten bieten konstruktive Zusammenarbeit an WIESBADEN – René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat dem designierten hessischen Finanzminister Michael Boddenberg zum künftigen Amt gratuliert und ihm […]

KNELL zum Wilke-Skandal

Wilke-Skandal ist nicht abgeschlossen Ministerin muss sich erklären Untersuchungsausschuss könnte Licht ins Dunkel bringen WIESBADEN – „Der Wilke-Skandal ist weder vollständig aufgearbeitet noch abgeschlossen“, sagt Wiebke Knell, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im […]

KNELL zur Düngeverordnung

Verschiebung darf nicht über Problem hinwegtäuschen Freie Demokraten sehen Düngeverordnung kritisch Schlag ins Gesicht der Landwirte WIESBADEN – „Die Verschiebung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Verordnung mit Mängeln in Kraft tritt“, kritisiert die landwirtschaftspolitische Sprecherin […]
27.03.2020

LENDERS zu Mietzahlungen während der Corona-Krise

Freie Demokraten fordern Sonder-Wohngeld für Mieter Gestundete Zahlung löst Problem nicht Keinen Keil zwischen Mieter und Vermieter treiben WIESBADEN – „Wir brauchen ein Sonder-Wohngeld für Mieter“, sagt Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion der Freien […]
25.03.2020

ROCK zur Corona-Hilfe für Unternehmen

   Geld muss am 1. April auf Konto sein    Auszahlung über Finanzämter wäre sinnvoll WIESBADEN – „Die Soforthilfe muss am 1. April auf dem Konto sein“, fordert René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien […]

PÜRSÜN zur politischen Teilhabe von Nicht-EU-Bürgern

Politische Partizipation durch echte Wahlen statt Integrationskommission Ausländerbeiräte stärken und motivieren Der Integration eine demokratische Stimme geben WIESBADEN – „Politische Partizipation durch Wahlen ist demokratische Wertschätzung. Der Ersatz von gewählten Ausländerbeiräten durch eine eingesetzte Integrationskommission […]

MÜLLER zum hessischen Untersuchungsausschussgesetz

Klare Regeln für die Arbeit der Untersuchungsausschüsse Fairer Interessenausgleich zwischen Regierung und Opposition WIESBADEN –  Anlässlich der Beratung des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Hessischen Landtags (Hessisches Untersuchungsausschussgesetz – HUAG) erklärt der innenpolitische Sprecher […]

SCHARDT-SAUER zum Nachtragshaushalt

Freie Demokraten unterstützen Krisen-Bekämpfung Regierung bekommt „globalen Scheck“ Zusätzliche Ausgaben aufmerksam begleiten WIESBADEN – „Es braucht finanzielle Hilfen für die hessische Wirtschaft: schnell, unbürokratisch und zielgenau“, sagt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten […]
24.03.2020

ROCK zur Regierungserklärung

Leben der Menschen hat oberste Priorität Pandemie-Plan muss vollständig umgesetzt werden Berufliche Existenzen stehen auf dem Spiel WIESBADEN – „Oberste Priorität hat das Leben der Menschen!“ Das macht René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien […]

MÜLLER zum „Flügel“ der AfD

Doppelte Vorsicht geboten Durch Auflösung verschwindet Gesinnung nicht WIESBADEN – „Die Beobachtung des Flügels der AfD durch den Verfassungsschutz zeigt offensichtlich eine erste Wirkung“, sagt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
23.03.2020

ROCK zur Wirtschaft und Corona-Krise

Freie Demokraten legen Maßnahmen-Papier zum Schutz der Wirtschaft vor Unternehmen brauchen Soforthilfen Task-Force soll begleiten WIESBADEN – Der Hessische Landtag muss am morgigen Dienstag wichtige Entscheidungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise treffen. Dazu gehört die […]