BAMF verschläft Entwicklung
Erschreckende Bestätigung in heutiger Sitzung des UHW Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung erklärte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wolfgang GREILICH: „Während die Zahl der Asylbewerber gerade in den […]
Muslimische Gefangenenseelsorge
RENTSCH: Ausbau der Seelsorge stockt weiterhin - Kühne-Hörmann muss Phlegmatismus ablegen und endlich handeln
Hinhalte-Taktik zum Schulstart
GREILICH: Will Minister Lorz vor Schulstart mit Hinhalte-Taktik unangenehme Wahrheiten bei Lehrerzuweisung verbergen? – FDP-Fraktion fordert Bericht im Ausschuss und Stellungnahme im Rahmen der nächsten Regierungserklärung
Maßnahmenpaket für Flüchtlingspolitik
GREILICH: Landesregierung muss sich im Bundesrat für eine Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten einsetzen – pauschale Anerkennung der Asylanträge von Flüchtlingen aus Syrien, Irak und Eritrea
Sanierungsstau an Hochschulen
BEER: Sanierungsstau an hessischen Hochschulen längst nicht aufgelöst
Kürzungen bei Infrastruktur
LENDERS: Nächste Nebelkerze des Verkehrsministers – FDP fordert von Al-Wazir Engagement statt Gejammer
90. Geburtstag Hilmar Hoffmann
BEER: FDP-Fraktion gratuliert Hoffmann zu seinem Ehrentag - wichtige Stimme und herausragende Persönlichkeit in Kulturszene
Unterbringung weiblicher Flüchtlinge
ROCK: Alarmierende Nachrichten erfordern getrennte Unterbringung von alleinstehenden weiblichen Flüchtlingen
Abschiebungen in Hessen
GREILICH: Anstrengungen des Innenministers bei Abschiebung von Ausreisepflichtigen steigerungsfähig – Union muss sich bei Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsländer gegen Grüne durchsetzen
Unrealistische ADFC-Forderungen
RENTSCH: ADFC-Forderung geht an Lebenswirklichkeit der hessischen Bürger vorbei - Gängelung der Autofahrer macht Radfahren nicht attraktiver
Erinnerungslücken bei Justizministerin?
RENTSCH: Verblüffende Erinnerungslücken bei CDU-Ministerin - Kühne-Hörmann hatte Justizhaushalt selbst protestlos zugestimmt
LOEWE-Programm
BEER: Fortsetzung des LOEWE-Programms ist gute Nachricht für Forschungsstandort Hessen
Prognose zu Flüchtlingszahlen
RENTSCH: FDP-Fraktion fordert zentralen Koordinator für Flüchtlingspolitik – bestmögliche Verzahnung der Hilfsmaßnahmen dringend notwendig
Protest gegen Jagdverordnung
RENTSCH: Landesregierung muss Kritik an Jagdverordnung endlich ernst nehmen – FDP unterstützt Protest der hessischen Jäger gegen grüne Ideologie
Bundesfinanzplan 2015-2019
RENTSCH: Rekordsteuern fließen in Konsum, Infrastruktur und Investitionen bleiben auf der Strecke