Meldungen

Antrag der Koalition wirft Fragen auf, die unbeantwortet bleiben Städtebauförderung muss Schwerpunkt auf Integration und Stärkung des ländlichen Raumes legen Über Bundesprogramme hinaus hat Landesregierung keine Strategie „Die Städtebauförderung in Hessen darf sich nicht nur […]

Staatsminister Al-Wazir gefährdet Versorgungssicherheit Hessens Ministerpräsident Bouffier und Union müssen Stellung beziehen Im Rahmen der Aktuellen Stunde der FDP zum Thema Kohleausstieg erklärte René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wenn Herr Al-Wazir […]

Anlässlich der heutigen Plenardebatte über das Besoldungsanpassungsgesetzes, durch das die Übernahme des Tarifabschlusses für die Landesbediensteten  auf die Landesbeamten übertragen werden soll, erklärte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Mit der […]

Freie Demokraten unterstützen Investitionen in Bildungsorte FDP hatte bei den Haushaltsberatungen 100 Millionen Euro beantragt Minimalbeteiligung des Landes rechtfertigt keine Lobhudeleien „Die Freien Demokraten sind überzeugt, dass es nach wie vor in vielen Schulen erheblicher […]

Hessen fällt unter Schwarz-Grün im Industrie-Ranking zurück Hessen muss wieder Innovationsführer werden Anlässlich der heutigen Debatte über die aktuelle Situation des Industriestandorts Hessen erklärte der Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Allein im […]

Anlässlich des heutigen Setzpunkts der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag erklärte der FDP-Abgeordnete Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Ohne Zweifel ist Respekt voreinander einer der Schlüssel für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben. Insofern kann es durchaus sinnvoll sein, […]

Systempartnerschaft von Lufthansa und Flughafen Frankfurt erhalten Öffnung für Low-Cost-Segment notwendig Standort durch wettbewerbsfähige Steuern und Gebühren erhalten Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Weiterentwicklung des Flughafens Frankfurt und der Ansiedlung von Ryanair erklärte Jürgen LENDERS, […]

Fusion im Odenwald ist wegweisend für freiwillige Fusionen von Kommunen Respekt für die Kommunalpolitiker und die Bürgermeister für die Weitsicht Freie Demokraten unterstützen Anreize für freiwillige Fusionen von Kreisen und Gemeinden „Die Freien Demokraten begrüßen […]

  CDU und Grüne nehmen auf Zielgerade deutlich von ursprünglichen Plänen Abstand und übernehmen FDP-Vorschläge Novelle des Schulgesetzes hätte in Ursprungsfassung wichtige Fördermöglichkeit verhindert Unterricht soll Gründergeist nicht bekämpfen, sondern zielgerichtet fördern WIESBADEN – Anlässlich […]

Landesregierung fehlt klar erkennbare europapolitische Strategie und nachvollziehbare Schwerpunktsetzung Politischen Akteuren auf Landesebene mangelt es an Engagement und Leidenschaft in der Sache Türkei kann unter der Führung des Despoten Erdogan kein EU-Beitrittskandidat sein Anlässlich der […]

Anlässlich der heutigen Berichterstattung über die kostspielige Versetzung eines Abteilungsleiters im HMWEVL erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Der heutige Bericht belegt, dass die Probleme im HMWEVL anhalten. Minister Al-Wazir […]

Abstandsgrenzen zur Wohnbebauung ändern – 10H einführen Windkraft im Wald verbieten Bürgerproteste endlich ernst nehmen: Mehr Schutz für Mensch und Natur Im Zusammenhang mit der geplanten Änderung des Landesentwicklungsplanes erklärte René ROCK, energiepolitischer Sprecher der […]

Seit drei Jahren Stillstand beim letzten Abschnitt Al-Wazir verfolgt Verzögerungstaktik – Union tatenlos Vor genau drei Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Weg für die Fertigstellung der A49 freigemacht, seit dem ist nichts mehr […]

Koalition gibt Betroffenen Steine statt Brot und versteckt sich hinter juristischen ‎Winkelzügen Landesregierung muss ‎zu ihrer Verantwortung stehen  Freie Demokraten fordern weiterhin unbürokratische Lösung, um Flüchtlingspaten zu unterstützen Anlässlich der heutigen, auf Antrag der Freien Demokraten […]

Anlässlich der heutigen Petitionsübergabe für eine Tunnellösung an der A45 durch betroffene Bürger aus Sechshelden und Haiger erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Florian RENTSCH, der die Petition entgegennahm: „Dass kurz vor Ende […]