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Jedes Ehrenamt ist gleich viel wert Wahlgeschenk von Schwarzgrün Ehrenamtliche lassen sich nicht kaufen WIESBADEN – Zur Landtagsdebatte um ehrenamtlich Tätige sagte der rechtspolitische Sprecher der ...

FDP steht hinter dem Verfassungsschutz Verbesserung der politischen Kontrolle notwendig Lippenbekenntnisse der Grünen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde der Linken zum Thema „Gefahr ...

Nur ein Bruchteil der Asylbewerber aus diesen Ländern wird anerkannt Rückführungen werden erleichtert Asylrecht muss denen zu Gute kommen, die es brauchen WIESBADEN – Zum ...

Nicht den Mangel verwalten Bürokratische Hürden müssen beseitigt und Investitionen entfesselt werden Mietpreisbremse abschaffen WIESBADEN – „SPD und Linke sind beim Wohnungsbau mit ihrem Bürokratieaufbau ...

Landtagsdebatte zu Landesschuldenausschuss Bericht des Landesrechnungshofs muss Klarheit bringen Kritik an fehlender unabhängiger Begutachtung WIESBADEN – Zur Landtagsdebatte über den Landesschuldenausschuss sagt der finanzpolitische Sprecher ...

Priorität müssen der qualitative und quantitative Ausbau haben Kinder in den Mittelpunkt stellen Bedürfnisse der Familien und Fachkräfte ernstnehmen WIESBADEN – „Beste Chancen für jedes ...

Aufgabe der Politik ist es, das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat zu wahren Beruf des Polizeiverwaltungsassistenten vorgeschlagen Konsequente Abschiebungen erhöhen Sicherheitsgefühl der Menschen in ...

SPD soll scheinheiligen Populismus beenden Nahezu alle SPD-geführten Länder haben Straßenbeiträge Freie Demokraten stehen für Kommunale Selbstverwaltung und bedarfsgerechte Ausstattung der Kommunen WIESBADEN – Zur ...

Warm, satt, sauber reicht nicht Hohe Qualität muss von Anfang an im Mittelpunkt stehen Vorrangig in Bildung investieren anstatt Wahlgeschenke zu verteilen WIESBADEN – „Der ...

Hessen bleibt unter seinen Möglichkeiten und verschläft die Zukunft Gesetzentwurf ist minimalistisch Hessen braucht ein Digitalministerium WIESBADEN – Zur Zweiten Lesung des  Gesetzentwurfs der Landesregierung ...

Ministerpräsident blendet Probleme der Menschen aus FDP steht für Aufbruch Jeder Mensch braucht die Chance, das Beste für sich zu erreichen Im Zusammenhang mit der ...

Schwarz-Grün erneut ohne Mehrheit Gute Ausgangsbasis für den Wahlkampf der FDP Freie Demokraten bringen Hessen bei Bildung, Wirtschaft und Digitalisierung voran WIESBADEN – Der FDP-Fraktionsvorsitzende ...

Landesregierung muss Rechtsmittel gegen Diesel-Urteil einlegen Krisenstab muss drohenden Verkehrskollaps verhindern Freie Demokraten fordern Bestandsschutz für Autofahrer WIESBADEN – Anlässlich der vom Verwaltungsgericht Wiesbaden angeordneten ...

Freie Demokraten begrüßen strengere Regeln für Einbürgerung potentieller Extremisten Absenkung der Altersgrenze auf 14 Jahre für Überwachungsmöglichkeiten erscheint sinnvoll WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung des ...

Patientendaten müssen geschützt werden Sichere IT-Infrastruktur Voraussetzung für wirksamen Datenschutz WIESBADEN – Anlässlich der Berichterstattung über die IT-Sicherheit in hessischen Krankenhäusern erklärt der datenschutzpolitische Sprecher ...