Meldungen

Mutig gegen Fremdenhass und Antisemitismus Demokraten lassen Hetze nicht zu Dankbarkeit für jüdisches Leben in Hessen und Deutschland WIESBADEN – Aus Anlass des 80. Jahrestages des Pogroms am heutigen 9. November hat der Vorsitzende der […]

Brief des KBA an Dieselhalter Schlag ins Gesicht Es geht um die Verhinderung von Diesel-Fahrverboten, nicht um Werbeaktionen Volker Bouffier hat den Hessen versprochen, dass das Fahrverbot nicht kommt WIESBADEN – Der Vorsitzende der FDP-Fraktion […]

Leidenschaftlicher Politiker und überzeugter Liberaler 25 Jahre lang Landtagsabgeordneter WIESBADEN – Der Fraktionschef der FDP im Hessischen Landtag, René ROCK, und der FDP-Landesvorsitzende Dr. Stefan RUPPERT haben den verstorbenen Otto Wilke als einen leidenschaftlichen Politiker […]

Einstimmiges Votum für den Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl Konturierte Oppositionspolitik angekündigt WIESBADEN – René ROCK ist am Dienstag erneut zum Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion gewählt worden. Er erhielt alle Stimmen der neuen Fraktion, die aus der […]

Schwarzbuch zeigt, dass bei guter Haushaltslage besonders viel Steuergeld verschwendet wird FDP fühlt sich darin bestätigt, dass es eines Konzepts zum Umgang der Sale-and-lease-back-Geschäfte bedarf WIESBADEN – Zur Veröffentlichung des Schwarzbuchs über die Steuergeldverschwendung erklärt […]

Staatsgerichtshof ist Garant des Verfassungsrechts und der Rechtsstaatlichkeit Es gilt „Danke“ zu sagen, verbunden mit Achtung und Respekt vor dem Verfassungsorgan WIESBADEN – Zum 70-jährigen Bestehen des Hessischen Staatsgerichtshofes sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, […]

FDP-Vorschläge sind Spitze Wollten Reform, die den Namen verdient WIESBADEN – Zu den Ergebnissen der Volksabstimmung über die Änderungen der Hessischen Verfassung erklärt der Obmann der FDP in der Verfassungsenquete‎ Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN‎: „Wir […]

Steuermehreinnahmen beginnen abzuflachen Jetzt rächt sich, dass man nicht früher mit der Schuldentilgung begonnen hat FDP hat schon lange davor gewarnt, dass man für einen Konjunktureinbruch nicht gerüstet ist WIESBADEN – „Die Novembersteuerschätzung zeigt eindeutig, […]

Die mündliche Anhörung der Oppositionsfraktionen zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz war notwendig Gesetz bei den Betroffenen durchgefallen Grundsätzliche Überarbeitung wäre angezeigt WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René ROCK, hat die gestrige Anhörung zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz als […]

Metropolregion Rhein-Main droht der Stillstand Leere Wahlkampfversprechungen der Kanzlerin und das von Volker Bouffier gestiftete Chaos in Berlin nutzen niemandem Freie Demokraten haben Vorschläge zur Verhinderung von Fahrverboten und zur Verbesserung der Luft vorgelegt WIESBADEN […]

Untersuchungsausschuss soll Vergaben an Palantir und Abschleppunternehmen aufklären Freie Demokraten reichen Beweisantrag zur Vergabepraxis bei Abschleppaufträgen ein WIESBADEN – Die Freien Demokraten haben heute einen Beweisantrag zur Untersuchung der fragwürdigen Vergabepraxis bei Abschleppaufträgen eingereicht. Zum […]

Zur Lösung des Diesel-Problems müssen alle verfügbaren Ansätze und Technologien verfolgt werden Saubere Luft und Mobilitätsgarantie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden Freie Demokraten haben konstruktive Vorschläge unterbreitet, deren Umsetzung die Bundesregierung beschleunigen kann WIESBADEN – […]

Sachfremde Argumente ausschließen Gutachten stützt Argumentation der Freien Demokraten Klage vor dem Staatsgerichtshof WIESBADEN – Die jagdpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Wiebke KNELL, fordert eine Überarbeitung der Hessischen Jagdverordnung. Sie stützt sich dabei auf ein Gutachten […]

Im U3-Bereich fehlen 29.000 Plätze CDU konserviert altmodisches Familienbild Kinder gehören in den Mittelpunkt gestellt WIESBADEN – „Wir Freien Demokraten weisen bereits seit Monaten darauf hin, dass der bedarfsgerechte Ausbau von Kitaplätzen und die Maßnahmen […]

Bildungspolitisches Engagement der Freien Demokraten führt zu Erfolgen Modellprojekt ist erster aber nicht ausreichender Schritt Freie Demokraten stehen für Entbürokratisierung der Schulen WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung des Kultusministers, ab Januar 2019 im Rahmen von […]