Meldungen

Anhörung bestätigt: Fördermöglichkeiten für Seilbahnen müssen geschaffen werden Herausforderungen der Mobilität der Zukunft für alle Verkehrsträger endlich angehen Land sollte innovative Ergänzungen des ÖPNV unterstützen   WIESBADEN – „Wir Freien Demokraten freuen uns über die […]

Landesregierung bleibt Ankündigungsweltmeister Anzuhörende bestätigen dringenden Handlungsbedarf Digitale Bildung erfordert Impulse und Gestaltungswillen   WIESBADEN – „Die Anhörung hat unsere Befürchtung bestätigt, dass die Landesregierung auch im Duett Lorz und Sinemus als Ankündigungsweltmeister fungiert und ihre Hausaufgaben […]

Baustelle Schwarz-Grün. Mit Al-Wazir kommt Hessen nicht voran Verdopplung der Investitionen in Verkehrsinfrastruktur notwendig Straßen und Schienen sind gleichermaßen zunehmen Hindernis für wirtschaftliche Entwicklung WIESBADEN – „Die heute vorgestellte IHK-Verkehrsumfrage bestärkt uns in der Forderung […]

Konjunktur braucht Impulse und Stärkung der Wachstumskräfte Hessen zum Land der Zukunft machen Wirtschaftsgipfel zwischen Industrie und Politik kann Maßnahmen erarbeiten WIESBADEN – Das Hessische Statistische Landesamt hat für die hessische Industrie im Juni 2019 […]

Mietendeckel und Enteignungen schaffen keinen Quadratmeter Wohnraum Investitionen werden verhindert Mietpreisbremse und Bürokratie verhindern Wohnungsbau WIESBADEN – „Mietpreisbremse, Mietendeckel und Enteignungen schaffen keinen einzigen Quadratmeter Wohnraum. Dass sich Gewerkschaften, Kirchen und Wohlfahrtsverbände jetzt auf Rezepte […]

Landesregierung muss Drohnenabwehr ernst nehmen Hessen muss mit dem verkehrsreichsten Flughafen Europas Vorreiter sein Sicherheit der Fluggäste ist oberste Priorität WIESBADEN –: Die Frage der Drohnenabwehr am Frankfurter Flughafen droht weiterhin im Zuständigkeitswirrwarr unter zu […]

Ergebnis des Bildungsmonitors ist Folge ambitionsloser Bildungspolitik Bei Ausgabenpriorisierung, Betreuungsrelation aber auch Fremdsprachen ist Hessen Schlusslicht Landesregierung muss endlich umsteuern und Bildung Priorität geben WIESBADEN: – Angesichts der Ergebnisse des Bildungsmonitors der Initiative Neue Soziale […]

Hessen braucht einen Wirtschaftsgipfel Warnsignale ernst nehmen Digitale Wettbewerbsfähigkeit stärken WIESBADEN – „Die aktuellen Zahlen sind ein Warnsignal. Die Wirtschaft wächst nicht mehr. Im Juni sind die Exporte um 8 Prozent gesunken. Die Stimmung in […]

Ablehnung des Dialogs ist Ausdruck mangelnden demokratischen Verständnisses Technologischer Fortschritt ist Teil der Lösung und nicht das Problem Wirtschaftsminister Al Wazir muss Verhältnis zu Blockierern klären WIESBADEN: – Angesichts der Ankündigungen des Bündnisses „Sand im […]

Freiheitswille der Menschen hat das totalitäre System der DDR überwunden Mauerbau mahnt uns: Sozialismus und Freiheit sind nicht gemeinsam möglich Freie Demokraten stehen für Einheit in Freiheit WIESBADEN: – „Der Jahrestag des Mauerbaus mahnt uns […]

Einführung der Analyse-App „hessenDATA mobile“ wirft Fragen auf Zugriff und Nutzung von „hessenDATA mobile“ muss intensiv kontrolliert und überwacht werden Freie Demokraten fordern weitere Aufklärung in der kommenden Innenausschusssitzung WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung der Analyse-App „hessenDATA mobile“ erklärt der innenpolitische Sprecher der […]

Kultusminister redet Lehrermangel und Unterrichtsausfall schön Landesregierung muss endlich eine schonungslose Analyse des Status Quo vorlegen  Hessen braucht Strategien, um den Lehrermangel abzuwenden „Es ist tragisch zu sehen, wie der Kultusminister versucht, Lehrermangel und Unterrichtsausfall […]

Mehrwertsteuererhöhung bringt keine Verbesserung beim Tierwohl Geld soll bei Landwirten ankommen und nicht beim Staat Mehr Tierwohl durch bessere und unbürokratischere Förderung von neuen Ställen WIESBADEN: – „Eine Mehrwertsteuererhöhung für mehr Tierwohl ist so absurd, […]

Im Zusammenhang mit der Antwort der hessischen Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 20/871) des Abgeordneten René Rock zur Entwicklung der genehmigten und in Betrieb gegangen Windkraftanlagen in Hessen erklärt René Rock, Vorsitzender der Freien Demokraten […]

72 % der Bürger wollen Anreize für Klimaschutz statt Verboten Unabhängiger Dialog mit der Politik ist wichtig Linke versuchen Fridays-for-Future-Bewegung zu vereinnahmen WIESBADEN – Anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz der Linken mit der Wiesbadener Führung der […]