Meldungen

Schwarz-Grün sollte auf ihre Bürgermeister hören und den Gesetzentwurf zurückziehen Sonntagsöffnung als Standortmarketing wichtiges Instrument und beliebt bei Bürgern Freie Demokraten sind mit eigenem Gesetzentwurf Partner von Kommunen und Einzelhandel WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz von Bürgermeistern […]

negativer Finanzierungssaldo wird übertüncht Schwarz-Grün kauft Mehrheit auf Kosten zukünftiger Generationen  Tilgung des Schuldenbergs muss Priorität haben WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung des Haushaltentwurfs 2020 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

WIESBADEN – Zum öffentlich angekündigten Besuch eines 5-G-Mastes in Offenbach durch Ministerin Kristina Sinemus äußert sich der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK (Offenbach): „Die Landesregierung feiert derzeit jeden 5G-Mast – oder jedes WLAN vor Ort […]

Es bleiben weiter viele Fragen offen Geltende Rechtslage hätte Eingreifen des Ministeriums ermöglicht Ministerin muss Verantwortung für Versäumnisse übernehmen Anlässlich der fortgesetzten Berichterstattung über die Umstände rund um den Lebensmittelskandal beim Wurstwarenhersteller Wilke erklärt die […]

Volle Transparenz ist Gebot der Stunde Versäumnisse in der Informationskette gefährden Menschen Hinz muss Öffentlichkeit und Landtag endlich umfassend informieren   WIESBADEN – Anlässlich des sich zunehmend ausweitenden Lebensmittelskandals in Nordhessen und der mangelhaften Aufklärung durch […]

Offener Brief offenbart Unzufriedenheit über schwarz-grünes Gesetz Festhalten am Anlassbezug verhindert echte Neuregelung Freie Demokraten wollen vier Sonntagsöffnungen aufgrund öffentlichem Interesse ermöglichen WIESBADEN – Anlässlich des offenen Briefs zur Neuregelung der Sonntagsöffnung in Hessen erklärt […]

Hessens Unternehmen leiden unter schwarz-grüner Politik Potential der Windkraft in Hessen erschöpft Freie Demokraten fordern Kurskorrektur in Klima- und Energiepolitik WIESBADEN – Anlässlich des aktuellen Energiewende-Barometers des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK) erklärt René ROCK, […]

Wichtigster deutscher Games-Standort droht Anschluss zu verlieren Entwicklerunternehmen haben 2019 noch keine Fördergelder erhalten Schwarz-Grün muss Gamesbranche angemessen fördern WIESBADEN – Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Gamesbranche in Hessen (Drucksache 20/1001) erklärte der […]

Freie Demokraten und SPD fordern stärkere Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit durch Erhöhung der finanziellen Mittel für Destinatäre WIESBADEN – Im Vorfeld der Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes am 17. […]

WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz der Fraktion der AfD bezüglich der Mandatsberechnung bei der vergangenen Landtagswahl erklärte der für Wahlrecht zuständige Abgeordnete der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Es […]

Frankfurter Erklärung offenbart hessischen Rückstand bei der Digitalisierungsinfrastruktur Hessen ist eine Digitalisierungswüste Freie Demokraten erwarten Regierungserklärung von Ministerin Sinemus Anlässlich der Verabschiedung der Frankfurter Erklärung durch die Digitalminister/-innen erklärte der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien […]

Freie Demokraten achten kommunale Selbstverwaltung Investitionsstau beheben und kommunale Infrastruktur stärken Belastungen für die Menschen mindern WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten sind Verfechter der Kommunalen Selbstverwaltung und sind der festen Überzeugung, dass die Kommunen selbst […]

Grundsteuer ist wichtige Grundlage kommunaler Finanzen bürokratisches Scholz-Modell ablehnen und Länderöffnungsklausel nutzen Landesgrundsteuergesetz schnell auf den Weg bringen WIESBADEN – „Mit rund 1 Mrd. € Gesamtaufkommen in Hessen ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen […]

WIESBADEN – „Die hessischen Freidemokraten gratulieren der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu ihrem 70. Geburtstag. Mit ihrer tiefgründigen, sauber recherchierten und seriösen Berichterstattung ist sie ein Fels in der deutschen Medienlandschaft. Nicht alle Zeitungen haben […]

E-Games als Bewegung und Innovationsmotor unterstützen Games Branche ist wichtiger Wirtschaftsfaktor Autonomie des Sports muss gewährleistet sein WIESBADEN – Anlässlich der Debatte im Hessischen Landtag zum Thema E-Games, erklärte der sportpolitische Sprecher der Freien Demokraten […]